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Justiz

Fachgerichte in Niedersachsen: Klagen auch online möglich

Niedersachsens Bürger können Klagen bei allen Fachgerichten im Land künftig per Computer einreichen. Vom 1. Januar an ist auch das Finanzgericht als letztes Fachgericht an den elektronischen Rechtsverkehr angeschlossen, kündigte das Justizministerium an.

Hannover. Damit Daten weder gefälscht noch ausgespäht werden können, wird ein besonders gesichertes elektronisches Gerichtspostfach verwendet. Eine elektronische Signatur garantiert die echte Urheberschaft von Schriftstücken, eine gewöhnliche E-Mail reicht nicht aus.

Ziel des vor mehr als zehn Jahren angestoßenen Projektes ist es, dass Bürger, Anwälte und Behörden durch den elektronischen Rechtsverkehr Zeit und Kosten sparen. Ach Verfahrenszeiten sollen dadurch verkürzt werden können.

Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) sagte, Ziel sei es, langfristig vollständig elektronische Geschäftsprozesse in der Justiz zu ermöglichen. Spätestens ab 2022 sind Behörden, Anwälte und Justiz gesetzlich verpflichtet, ausschließlich elektronisch miteinander zu kommunizieren. Für Bürger bleibt die Teilnahme freiwillig.

dpa


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