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Im Interview: Doris Schröder-Köpf.

Im Interview: Doris Schröder-Köpf.
© (Alexander Körner)

Debatte um Wahlrecht mit Doppelpass:

FDP nah bei Schröder-Köpf

In der vergangenen Woche hatte Niedersachsens Migrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf im NP-Interview vorgeschlagen, dass Besitzer von zwei Staatsangehörigkeiten nur in dem Land wählen sollen, in dem sie leben. Auch bei der Bundes-FDP gibt es sehr ähnliche Überlegungen.

Hannover. Bürger mit Doppelpass sollten sich festlegen, in welchem Land sie wählen wollen, das forderte gestern die Bundes-FDP.

Das sei juristisch nicht einfach zu regeln, aber nicht unmöglich, sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer in Berlin. Zu dem Thema werde auf dem Bundes-Parteitag am kommenden Wochenende ein Antrag eingebracht. Mit einer solchen Neuregelung im Wahlrecht könne man Loyalitätskonflikte vermeiden, sagte Beer.

Niedersachsens Migrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf (SPD) hatte das bereits in der vergangenen Wochen in einem Interview in der NP vorgeschlagen. „Das Wahlrecht sollte an ein Land gekoppelt sein, und zwar an das Land, in dem man hauptsächlich lebt.“ Das sei aber juristisch schwierig. Jan-Christoph Oetjen aus der FDP Landtagsfraktion hatte Schröder-Köpfs Bemerkung „hochgradig naiv“ und „inhaltlich falsch“ genannt.

Von Dirk Altwig


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