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Lies (SPD) stellte das EU-Darlehenprogramm für den Breitbandausbau vor.

Lies (SPD) stellte das EU-Darlehenprogramm für den Breitbandausbau vor. © H. Hollemann/Archiv

Internet

EU-Bank verspricht Kommunen im Land Hilfe beim Internetausbau

Vor allem im ländlichen Raum Niedersachsens lahmt das Internet. Abhilfe kostet Geld. Nun sollen die Kommunen günstige Darlehen bekommen.

Hannover. In Niedersachsens ländlichen Regionen soll die Anbindung ans schnelle Internet in den kommenden vier bis fünf Jahren durch ein neues EU-Darlehensprogramm beschleunigt werden. Über das von der Europäischen Investitionsbank finanzierte Programm der landeseigenen NBank können zunächst Kredite in Höhe von 150 Millionen Euro vergeben werden, sagte Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) am Donnerstag in Hannover.

"Das Darlehen ist ein Baustein, dazu gibt es noch Zuschüsse aus Bundes- und Landesmitteln", sagte der NBank-Vorsitzende Michael Kiesewetter. Später könnte das Darlehensprogramm bei Bedarf auf bis zu eine halbe Milliarde Euro aufgestockt werden. Es ermöglicht die Finanzierung von Breitbandnetzen im Eigentum niedersächsischer Landkreise.

Bei der Internet-Förderung geht es landesweit um dünn besiedelte, abgelegene Regionen, die von Telekommunikationsunternehmen als nicht profitabel beim schnellen Internetausbau links liegen gelassen werden. Der Breitbandausbau gilt als eins der wichtigsten strukturpolitischen Vorhaben der rot-grünen Landesregierung.

Allein das Land will dazu in den kommenden Jahren mehr als 120 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Hinzu kommen laut Wirtschaftsministerium etwa 200 Millionen Euro aus dem Bundesförderprogramm. Im Bahnverkehr wird es ab Dezember in vielen niedersächsischen Regionalzügen erstmals kostenlosen Zugang zum Internet geben. An Plänen für ein kostenloses WLAN arbeiten auch Hannovers Verkehrsbetriebe Uestra.

Bis zum Jahr 2020 sollen möglichst alle Haushalte in Niedersachsen mit einem schnellen Internetzugang versorgt werden. Die rot-grüne Landesregierung bevorzugt Lösungen, bei den die Landkreise eigene Glasfasernetze aufbauen und dann an Betreiber vermieten. "Jetzt kommt es darauf an, wie zügig die Umsetzung geschehen kann", sagte Lies. Bei den neuen Darlehen mit einer Laufzeit von 20 bis 25 Jahren ist ein kommunaler Anteil von mindestens 10 Prozent erforderlich.

Nach Angaben des Vize-Präsidenten der Europäischen Investitionsbank, Ambroise Fayolle, ist eine schnelle Internetverbindung in Ballungsgebieten kein Problem, wohl aber auf dem Lande. "Niedersachsen macht auf regionaler Ebene vor, was für ganz Europa gilt", erklärte er.

dpa


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