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Polizei

Durchsuchung bei Oldenburger Polizeipräsident

Die Staatsanwaltschaft hat Diensträume des Oldenburger Polizeipräsidenten Johann Kühme durchsucht. Es gehe um den Anfangsverdacht der Untreue, sagte Oberstaatsanwältin Frauke Wilken am Mittwoch.

Oldenburg. In einem Ermittlungsverfahren werde geprüft, ob Kühme in mehreren Fällen seinen Dienstwagen im Zusammenhang mit Dienstreisen unrechtmäßig benutzt habe.

Der Polizeipräsident teilte mit, er habe sich auf eigenen Wunsch nach der Durchsuchung noch am Dienstag umfangreich bei der Staatsanwaltschaft geäußert. Seiner Überzeugung nach dürfte das Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einem dienstrechtlichen Verfahren gegen einen Angehörigen der Polizeidirektion Oldenburg stehen. Im April 2013 war der Leiter der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland wegen des Verdachts der unrechtmäßigen Nutzung seines Dienstwagens suspendiert worden. Kühme sagte: "Ich sehe mich mit Gegenvorwürfen konfrontiert. Dass diese staatsanwaltlich geprüft werden, ist ein normaler Vorgang."

Er selbst habe die Staatsanwaltschaft vor fast eineinhalb Jahren auf die Praxis der Dienstwagennutzung hingewiesen, teilte Kühme mit. Er kündigte an, ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst zu beantragen. "Inhaltlich werde ich mich zunächst nicht weiter äußern."

dpa


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