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Die Landesdatenschutzbeauftragte Barbara Thiel.

Die Landesdatenschutzbeauftragte Barbara Thiel. © Holger Hollemann/Archiv

Datenschutz

Datenschutzbeauftragte kritisiert LKA-Abhöranlage

Bei der Vorlage des Tätigkeitsberichts ihrer Behörde hat Niedersachsens Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel am Freitag die Abhörpraxis des Landeskriminalamts (LKA) kritisiert.

Hannover. Es habe eineinhalb Jahre lang nicht auf einen Katalog mit insgesamt 44 Mängelpunkten bei der gemeinsam mit dem Land Bremen betriebenen Telekommunikationsüberwachung reagiert. Die in Hannover installierte Abhöranlage sei zunächst ohne Nachweis der datenschutzrechtlichen Voraussetzungen in Betrieb gegangen. Thiel kritisierte zudem eine fast flächendeckende Video-Überwachung in Bussen, Bahnen oder Banken. Dabei gehe es vor allem auch um die Frage der Verhältnismäßigkeit.

dpa


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