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Björn Thümler möchte die Flüchtlinge schnell integrieren.

Björn Thümler möchte die Flüchtlinge schnell integrieren. © Ole Spata/Archiv

Migration

CDU fordert ein niedersächsisches Integrationsgesetz

Zur gesellschaftlichen Integration der vielen Flüchtlinge im Lande macht sich die CDU für ein verbindliches niedersächsisches Integrationsgesetz stark. "Wir wollen den wirklich Schutzbedürftigen eine neue Heimat bieten und sie schnell integrieren", sagte CDU-Fraktionschef Björn Thümler (CDU) am Donnerstag im Landtag in Hannover.

Hannover. Es gelte, Fehler zu vermeiden, wie sie beim Zuzug der Gastarbeiter in Deutschland gemacht wurden. Damals habe sich niemand um die Sprachvermittlung gekümmert.

Konkret sieht der eingebrachte Gesetzentwurf für die Flüchtlinge unmittelbar nach der Registrierung den Anspruch auf Integrationskurse vor. Dazu sollten entsprechende Zentren eingerichtet werden. Umgekehrt seien die integrationswilligen Zuwanderer verpflichtet, daran teilzunehmen und auch Grundwerte des Gastlandes zu akzeptieren. Der eingebrachte Gesetzentwurf, so Thümler, sei auch ein dringend notwendiges Signal an die Flüchtlinge, dass sie willkommen seien im Lande. SPD und Grüne wiesen den Antrag mit dem Hinweis zurück, dass entsprechende Forderungen bereits im Aufenthaltsgesetz enthalten seien. Der Entwurf wird nun zunächst in den zuständigen Ausschüssen beraten.

dpa


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