Navigation:
Der niedersächsische CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler.

Der niedersächsische CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler. © Holger Hollemann/Archiv

Landtag

CDU fordert Erklärung für Daten-Sammeln zur Gülen-Bewegung

Niedersachsens CDU hat von der Landesregierung eine Begründung dafür gefordert, warum sie Hinweise auf Repressionen gegen Anhänger des Predigers Fethullah Gülen sammeln lässt. "Zu welchem Zweck wird hier gesammelt? Wem nützt so etwas?", fragte der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler am Mittwoch in einer Landtagssitzung in Hannover.

Hannover. Das Sammeln solcher Daten sei eine Aufgabe des polizeilichen Staatsschutzes und des Verfassungsschutzes, sagte Thümler. Es sei fragwürdig, was passiere, wenn die Datensammlung in falsche Hände gerate.

Die niedersächsische Staatskanzlei hat Ministerien aufgefordert, mögliche Hinweise auf Druck gegen Gülen-Anhänger zu sammeln. Dies gilt besonders für Bildungseinrichtungen, die Gülens Hizmet-Bewegung nahestehen sollen.

Die Hizmet-Bewegung fühlt sich nach dem Putschversuch in der Türkei in Deutschland von Anhängern des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan bedroht. Nach dem vereitelten Putsch hatten Anhänger der türkischen Regierungspartei AKP in Deutschland Einrichtungen der Bewegung attackiert.

dpa


Bildergalerien Alle Galerien
Anzeige
Die Bahn verspricht, pünktlicher zu werden - schafft sie das?

Alles über Hannover 96

Spielberichte, Hintergründe, Analysen - lesen Sie hier alles über Hannover 96.

Bilder des Tages

../dpa-InfoLine_rs-images/large/urn-newsml-dpa-com-20090101-140912-99-04060_large_4_3.jpg

Waschtag: Ein niederländischer Kavallerist wäscht zum «Prinsjesdag» den Schweif seines Pferdes. Foto: Martijn Beekman

zur Galerie