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Carsten Sieling (SPD).

Carsten Sieling (SPD). © Ingo Wagner/Archiv

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CDU: Sieling zwischen Lethargie und Lippenbekenntnissen

Die oppositionelle CDU hat das erste Regierungsjahr von Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) als verlorenes Jahr für das kleinste Bundesland bezeichnet.

Bremen. "Der versprochene Aufbruch für Bremen und Bremerhaven ist ausgeblieben. Das erste Jahr unter Carsten Sieling hat sich vor allem zwischen Lethargie und Lippenbekenntnissen bewegt", kritisierte der CDU-Vorsitzende Jörg Kastendieck am Donnerstag in Bremen. Sieling hatte am 15. Juli 2015 sein Amt angetreten.

Die selbstgesteckten Ziele seien weit verfehlt worden, betonte Kastendieck. Vor allem die rot-grüne Abkehr von der Haushaltskonsolidierung sei ein "trauriger Meilenstein in der Bilanz des Bürgermeisters". Damit führe Sieling Bremen als einziges Bundesland der Republik auf einen Sonderweg "mitten ins Schuldendesaster". Damit bezog sich Kastendiek auch auf das Vorgehen des Senats, Ausgaben zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen separat auszuweisen, um so die Konsolidierungsvorgaben zur Neuverschuldung einzuhalten.

dpa


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