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Niedersachsen Bundesschiedsgericht: Absetzung des AfD-Landesvorstandes
Nachrichten Niedersachsen Bundesschiedsgericht: Absetzung des AfD-Landesvorstandes
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17:02 07.02.2018
Der einstige Vorsitzende der AfD Niedersachsen, Hampel. Quelle: Hauke-Christian Dittrich/Archiv
Hannover

Anlass für die Entmachtung war die kurzfristige Absage eines im Januar geplanten Sonderparteitags, auf dem über Hampels Abwahl entschieden werden sollte. Hampel hatte die Absage damit begründet, dass es zwei Einladungen gegeben hat. Dieses Einladungschaos sei dem Vorstand insgesamt als nicht hinzunehmende Fehlleistung zuzurechnen, hieß es in der Begründung des Gerichts, die der dpa vorliegt.

dpa

Niedersachsens FDP-Landtagsfraktionschef Stefan Birkner hat den Koalitionsvertrag von Union und SPD als "herbe Enttäuschung" kritisiert. "Es gibt keine Vision für dieses Land, CDU und SPD haben kein großes gemeinsames Ziel", erklärte er am Mittwoch in Hannover.

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In Niedersachsen werden knapp 60 000 SPD-Mitglieder in den kommenden Tagen zu einer parteiinternen Abstimmung über den Koalitionsvertrag ausgerufen werden. "Bis gestern Abend 18.00 Uhr waren in Niedersachsen genau 59 544 Mitglieder in der Datenbank, die abstimmen dürfen", sagte am Mittwoch der niedersächsische SPD-Sprecher Axel Rienhoff.

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Wegen gehäufter Ausfälle und Verspätungen der Eurobahn-Züge in Westfalen und Niedersachsen hat der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) das Bahnunternehmen abgemahnt.

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