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Flüchtlinge

Bundesamt muss abgeschobenen Asylbewerber zurückholen

Das Verwaltungsgericht in Hannover hat entschieden, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen abgeschobenen Asylbewerber zurückholen muss.

Hannover. Der Mann aus Simbabwe sei Ende Oktober dorthin abgeschoben worden, teilte das Gericht am Dienstag mit. Die Entscheidung sei bereits in einer mündlichen Verhandlung am Freitag gefallen.

Rückblick: Das BAMF hatte den Asylantrag des Mannes im Mai 2017 als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt und seine Abschiebung angeordnet. Der Asylbewerber scheiterte mit einem Eilantrag. Der Landkreis Schaumburg hatte als zuständige Ausländerbehörde daraufhin die Abschiebung des Asylbewerbers in die Wege geleitet. Der Mann landete zunächst im äthiopischen Addis Abeba. Von dort aus stellte er Ende Oktober einen Abänderungsantrag und legte dabei weitere Unterlagen vor, die belegen sollten, dass er in seiner Heimat politisch verfolgt wird. Diesem Abänderungsantrag gab das Verwaltungsgericht statt. Das BAMF brachte den Asylbewerber trotzdem weiter nach Simbabwe, obwohl es die Abschiebungsanordnung zu dem Zeitpunkt hätte aufschieben müssen.

Daraufhin ordnete das Gericht an, den Vollzug der Abschiebungsanordnung aufzuheben. Nun entschied das Gericht endgültig: Das BAMF hat den Handlungsbefehl, die Abschiebung einzustellen, missachtet. Das Bundesamt hätte den Asylbewerber schon am 26. Oktober wieder nach Deutschland zurückholen müssen. Die Abschiebung muss bis zum 1. Februar wieder rückgängig gemacht werden. Ansonsten droht dem BAMF eine Zwangszahlung über 8000 Euro.

dpa


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