Navigation:
Alexander Dobrindt (CSU) präsentiert den Bundesverkehrswegeplan 2030.

Alexander Dobrindt (CSU) präsentiert den Bundesverkehrswegeplan 2030. © B. von Jutrczenka/Archiv

Verkehr

Bürgerbeteiligung für neuen Bundesverkehrswegeplan startet

Die bundesweit wichtigsten Bauprojekte bei Straßen, Bahnstrecken und Wasserwegen bis zum Jahr 2030 stehen von diesem Montag an für die Bürger zur Diskussion. "Erstmals wird bei der Erstellung eines Bundesverkehrswegeplans die Öffentlichkeit beteiligt", sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).

Berlin. Sechs Wochen lang, bis zum 2. Mai, können auch Initiativen, Firmen und Verbände Hinweise einbringen - über ein Internetportal oder per Post. Die Stellungnahmen sollen geprüft werden, bevor der Plan im Sommer vom Kabinett beschlossen wird.

Der Bund will in den kommenden 14 Jahren 264,5 Milliarden Euro in sein Verkehrsnetz investieren. In Niedersachsen geht es um zentrale Projekte wie die Küstenautobahn A20, die A39 Wolfsburg-Lüneburg und den vierspurige Ausbau der Europastraße 233 von der niederländischen Grenze bei Meppen Richtung Cloppenburg. Insgesamt bündelt der Plan 1000 Projekte in allen Bundesländern.

"Wir sind interessiert an qualifizierten Sachargumenten", sagte Dobrindt kürzlich der "Passauer Neuen Presse" im Hinblick auf die Öffentlichkeitsbeteiligung. Es handele sich aber nicht um eine Volksabstimmung für oder gegen die jeweiligen Projekte. Hinweise könnten zum Beispiel sein, dass Verkehrsverhältnisse in einer Region anders seien als angenommen. Die Stellungnahmen werden nicht einzeln beantwortet, geplant ist aber ein Bericht, wie mit den Hinweisen umgegangen wurde.

dpa


Bildergalerien Alle Galerien
Anzeige
Was halten Sie von einem Rauchverbot im Auto?

Alles über Hannover 96

Spielberichte, Hintergründe, Analysen - lesen Sie hier alles über Hannover 96.

Bilder des Tages

../dpa-InfoLine_rs-images/large/urn-newsml-dpa-com-20090101-140912-99-04060_large_4_3.jpg

Waschtag: Ein niederländischer Kavallerist wäscht zum «Prinsjesdag» den Schweif seines Pferdes. Foto: Martijn Beekman

zur Galerie