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Bürgerbegehren für Landesgartenschau ist zulässig

Der Entscheidungsprozess in Bad Iburg, ob die Stadt doch 2018 eine Landesgartenschau ausrichtet, kommt im Schneckentempo voran. Der Verwaltungsausschuss der Stadt erklärte ein von Einwohnern vorgeschlagenes Bürgerbegehren für zulässig, sagte Bürgermeisterin Annette Niermann (Grüne) am Mittwoch.

Bad Iburg. Nun müssen die Initiatoren 1000 Unterschriften sammeln, die die Stadt prüfen und für zulässig erklären muss. In einem zweiten Schritt könnte dann ein Bürgerentscheid für frühestens Ende Dezember vorbereitet werden.

Es gibt zwar einen gültigen Beschluss des Stadtrates, die Gartenschau ausrichten zu wollen. Weil sich die Mehrheitsverhältnisse inzwischen aber geändert haben, verweigert der Rat seit dem Frühjahr die Finanzmittel zur Vorbereitung. Eine Gruppe um den Rechtsanwalt Klaus Rüther hatte daraufhin ein Bürgerbegehren und einen Bürgerentscheid ins Spiel gebracht.

Rüther sagte, er rechne damit, in zwei bis drei Wochen die notwendigen Unterschriften sammeln zu können. Aus seiner Sicht wäre ein Bürgerentscheid damit auch früher möglich, sagte er der dpa. "Es müssten eigentlich auch diejenigen unterschreiben, die gegen die Gartenschau sind, denn das Bürgerbegehren soll ja zur Klärung der Frage beitragen."

dpa


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