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Bremer SPD erwägt Beschwerde gegen Wahlgerichtsbeschluss

Die Bremer SPD erwägt eine Beschwerde gegen die Entscheidung des Wahlprüfungsgerichtes, wonach das Wahlergebnis der Landtagswahl vom 10. Mai 2015 korrigiert werden muss.

Bremen. Der SPD-Landesvorstand müsse das noch offiziell beschließen. "Die Tendenz geht aber in diese Richtung", sagte SPD-Landesgeschäftsführer Roland Pahl der dpa in Bremen.

Das Gericht hatte seine Entscheidung am Dienstag auf 38 Seiten begründet. Rechtsmittel sind zulässig, müssen aber in den kommenden zwei Wochen eingelegt werden.

Bereits im Dezember 2015 hatte das Wahlprüfungsgericht festgestellt, dass die AfD - anders als zuvor ausgezählt - am 10. Mai auch in Bremerhaven die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen hatte.

Sollte die Entscheidung rechtskräftig werden, erhielte die AfD einen zweiten Sitz in der bremischen Bürgerschaft. Die SPD müsste vermutlich einen Sitz abgeben. Die rot-grüne Regierungsmehrheit wäre aber weiter gesichert.

dpa


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