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Niedersachsen Bremer Grüne: Bremen "droht" 2019 große Koalition
Nachrichten Niedersachsen Bremer Grüne: Bremen "droht" 2019 große Koalition
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06:06 14.06.2018
Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann (SPD). Quelle: Carmen Jaspersen/Archiv
Bremen

"Nach der nächsten Bürgerschaftswahl droht auch Bremen eine große Koalition aus SPD und CDU", warnt der Landesvorstand in einem Antrag für den Parteitag am kommenden Montag in Bremen. Überall wo dieses Bündnis regiere, sei aber "Stagnation, Mutlosigkeit und politische Leere greifbar, die den politischen Extremen nützt", heißt es in dem bereits Ende Mai beschlossenen Antrag weiter. Der kontinuierliche Rechtsruck in der Gesellschaft sei offensichtlich in den Umfragewerten für die AfD.

Bei ihrem Parteitag wollen die Grünen über das vom Landesvorstand vorgeschlagene Spitzenteam für die Wahl im Mai 2019 abstimmen, dem Finanzsenatorin Karoline Linnert, Sozialsenatorin Anja Stahmann und Fraktionschefin Maike Schaefer angehören. Die Parteitagsteilnehmer sollen über deren Nominierung abstimmen. Dies sei als politisches Signal gedacht, so ein Grünen-Sprecher. Über die bindende Listenplatzvergabe entscheidet die Partei erst Anfang Dezember. Zur Landesmitgliederversammlung werden am Montag 100 bis 130 von den insgesamt 730 Grünen-Mitglieder in Bremen erwartet.

Einer Umfrage von Ende Mai zufolge liegt die CDU rund ein Jahr vor der Wahl knapp vor der SPD. Nach der repräsentativen Bevölkerungsbefragung des Meinungsforschungsinstituts INSA für die "Bild"-Zeitung würden die Christdemokraten mit 24 Prozent der Stimmen stärkste Kraft. Die SPD käme nur noch auf 22 Prozent, gefolgt von den Linken mit 17 Prozent. Die Grünen erreichen 14 Prozent, die AfD 10 und die FDP 9. Das kleinste Bundesland ist seit Kriegsende fest in SPD-Hand.

dpa

Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) hat für eine strikte Null-Toleranz-Strategie bei Gewalttaten gegen Lehrer plädiert. Gewalttaten seien Straftaten, da gebe es keinen Spielraum, sagte Tonne der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.

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