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Carsten Sieling spricht auf einem Landesparteitag der SPD in Bremen.

Carsten Sieling spricht auf einem Landesparteitag der SPD in Bremen. © Ingo Wagner/Archiv

Regierung

Bremens Bürgermeister: Das Rezept heißt Wachstum

Der Regierungschef des hoch verschuldeten Bundeslandes Bremen, Carsten Sieling (SPD), sieht im Ausbau des Wirtschaftswachstums einen zentralen Schlüssel zur Bekämpfung der prekären Finanzlage und der Arbeitslosigkeit.

Bremen. Wachstum und verbesserte Steuereinnahmen seien das einzige Rezept, mit dem man aus den Schulden herauskommen könne, sagte Sieling, der vor einem Jahr das Amt des Bürgermeisters antrat. Das gelte insbesondere für die schon bald anstehende Phase, in der auch Bremen ohne Neuverschuldung auskommen müsse.

Ab 2020 schreibt die Schuldenbremse eine Null-Nettoneuverschuldung vor. Das Haushalts-Notlageland Bremen ist mit über 20 Milliarden Euro verschuldet und zahlt jährlich fast 600 Millionen Euro an Zinsen. Durch eine Konsolidierungsvereinbarung erhält das kleinste deutsche Bundesland jährlich von Bund und Ländern einen Betrag von 300 Millionen Euro. Dazu muss Bremen den Sanierungspfad einhalten, was dem Stadtstaat bereits fünfmal in Folge gelang.

dpa


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