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Ein Schild weist auf den geplanten Bau eines Offshore-Terminals hin.

Ein Schild weist auf den geplanten Bau eines Offshore-Terminals hin. © Carmen Jaspersen/Archiv

Energie

Bremen legt Beschwerde gegen Baustopp ein

Bremen hat Beschwerde gegen den vom Verwaltungsgericht verhängten Baustopp für den Offshore-Hafen in Bremerhaven eingelegt. Das Oberverwaltungsgericht bemühe sich um eine zügige Bearbeitung des Verfahrens, teilte die Behörde am Dienstag mit.

Bremen. Das Verwaltungsgericht hatte Mitte Mai im Eilverfahren einen Baustopp für das Offshore-Terminal in Bremerhaven verhängt. Die Umweltschutzorganisation Bund klagt gegen den Bau. Sie hält das 180 Millionen Euro teure Bauvorhaben wegen eines bereits bestehenden Schwerlasthafens in Cuxhaven für überflüssig. Eine Entscheidung in der Hauptsache ist noch nicht gefallen.

Der Baustopp wurde verhängt, weil die Richter Zweifel an der Zuständigkeit für den Bau äußerten. Da die Weser eine Bundeswasserstraße sei, sei die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes verantwortlich und nicht das Land Bremen, hieß es in der Begründung. Dies hat der Senat zurückgewiesen. Für Hafenprojekte seien die Bundesländer verantwortlich. Auf dem Offshore-Terminal sollen Windräder vormontiert und verschifft werden. Einen Termin für eine Entscheidung über die Beschwerde gibt es noch nicht.

dpa


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