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Bremen hält Sanierungskurs ein, teilte Finanzsenatorin K. Linnert mit.

Bremen hält Sanierungskurs ein, teilte Finanzsenatorin K. Linnert mit. © Carmen Jaspersen/Archiv

Finanzen

Bremen hält Sanierungskurs ein

Bremen hat im vergangenen Jahr den Sanierungskurs eingehalten und erhält somit erneut 300 Millionen Euro an Konsolidierungshilfe. Niedrige Zinsen, gute Steuereinnahmen und die Sparanstrengungen hätten dabei geholfen, die Neuverschuldung auf 264 Millionen Euro zu begrenzen, teilte Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) am Dienstag mit.

Bremen. Damit lag die Nettokreditaufnahme um 109 Millionen Euro unter der zulässigen Obergrenze. Das jährliche Defizit sank von 2010 bis 2015 um knapp 60 Prozent auf 518 Millionen Euro.

Auch 2016 will Linnert am Konsolidierungskurs festhalten. Die auf 361 Millionen Euro bezifferten Mehrausgaben für Flüchtlinge würden aber den Haushaltsrahmen sprengen, sagte Linnert. Aus diesem Grund werde Bremen im kommenden Jahr von einer Ausnahmeregelung im Sanierungsvertrag Gebrauch machen. Danach bekommt Bremen jährlich 300 Millionen Euro Konsolidierungshilfe von Bund und Ländern, wenn es die Vorgaben für die Neuschuldenreduzierung einhält.

dpa


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