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Braunschweig fährt seine Ausgaben in diesem Jahr herunter.

Braunschweig fährt seine Ausgaben in diesem Jahr herunter. © Ole Spata/Archiv

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Braunschweig schränkt Budget nach Abgas-Skandal ein

Nach der VW-Stadt Wolfsburg fährt auch das benachbarte Braunschweig seine Ausgaben in diesem Jahr runter. Seit Dienstag gelte eine eingeschränkte Haushaltssperre, teilte die Stadt mit.

Braunschweig. Demnach dürfen im laufenden Jahr zehn Prozent der 200 Millionen Euro schweren Aufwandsbudgets, die die laufenden Kosten der Fachbereiche und Referate umfassen, nicht ausgegeben werden. Die Stadt bangt nach dem Abgas-Skandal bei Volkswagen um Gewerbesteuer-Einnahmen. Im Braunschweiger VW-Werk arbeiten nach Firmenangaben über 8700 Menschen.

"Wir sollten im Moment sehr vorsichtig und sparsam mit den verfügbaren Mitteln umgehen und uns auf das Nötigste beschränken", sagte Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD). Von der Sperre ausgenommen seien unter anderem laufende Investitionen oder Instandhaltungsmaßnahmen. Braunschweig überprüft zudem den Haushaltsentwurf für 2016 und hat die Beratungen ausgesetzt. Am Montag hatte bereits Wolfsburg, wo Volkswagen seinen Konzernsitz hat, mit sofortiger Haushaltssperre und Einstellungsstopp reagiert.

dpa


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