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Urteile

BUND sieht Urteil zur Weservertiefung als großen Erfolg

Die Umweltschutzorganisation BUND hat die rot-grünen Landesregierungen in Niedersachsen und Bremen aufgefordert, von weiteren Weservertiefungen Abstand zu nehmen.

Bremen. Ein am Montag veröffentlichtes Urteil gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Weservertiefung habe einer Klage des BUND in wesentlichen Punkten stattgegeben, begründete der Bremens BUND-Geschäftsführer Martin Rode seine Forderung. "Wir freuen uns, dass das Bundesverwaltungsgericht die Weservertiefung für rechtsfehlerhaft und nicht vollziehbar erklärt hat." Dies sei ein großer Erfolg für den Gewässerschutz.

Nach Ansicht des Gerichtes verstößt der Beschluss zur Planfeststellung gegen wasserrechtliche Vorgaben und Naturschutzvorschriften. Mit dem Urteil sei erstmals in Deutschland eine Flussvertiefung gestoppt worden, erklärte der BUND. Wer die Wesermündung weiterhin vertiefen wolle, der müsse nun quasi von vorne anfangen. Im Mittelpunkt des Richterspruchs aus Leipzig steht die Feststellung, dass es sich bei der Weservertiefung um drei Projekte handelt, die getrennt zu verfolgen seien. Mindestens für die Vertiefung bis Bremen-Stadt sehen die Richter zudem laut BUND keinen begründeten Bedarf.

dpa


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