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Niedersachsen Ausschuss berät über Reformationstag als neuen Feiertag
Nachrichten Niedersachsen Ausschuss berät über Reformationstag als neuen Feiertag
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01:33 13.06.2018
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Hannover

Die Fraktionen von SPD und CDU haben bereit angekündigt, dass ihre Abgeordneten dabei ohne Fraktionszwang allein nach ihrem Gewissen abstimmen können.

Ende Mai hatten sich bei einer fünfstündigen Anhörung im Landtag die Mehrheit von Vertretern verschiedener Verbände und Religionsgemeinschaften gegen die Einführung des Reformationstages als neuen Feiertag ausgesprochen. Die Jüdischen Gemeinden hatten in der Diskussion auf antisemitische Äußerungen Luthers verwiesen. Vertreter der katholischen Kirche hatten kritisiert, der Reformationstag werde der kulturellen und religiösen Vielfalt in Niedersachsen nicht gerecht. Hamburg und Schleswig-Holstein haben den Reformationstag bereits als Feiertag beschlossen, auch in Bremen gibt es solche Pläne.

In Niedersachsen steht auch die Opposition dem Vorhaben der Landesregierung kritisch gegenüber. "Der Ministerpräsident hat eine Chance vertan. Ohne Not hat er einen Tag durchgedrückt, mit dem er auf vielen Seiten großen Widerstand auslöst", sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Anja Piel. Die Grünen fordern statt eines neuen kirchlichen Feiertags zwei neue weltliche Feiertag, sie haben den Europatag (9. Mai) und den Weltfrauentag (8. März) ins Gespräch gebracht. Die FDP lehnt einen weiteren gesetzlichen Feiertag prinzipiell ab. "Es handelt sich hierbei um ein Wahlkampfmanöver der SPD. Die Anhörung im Landtag hat ja gezeigt, dass es keine hinreichende gesellschaftliche Unterstützung für den Reformationstag gibt", sagte Fraktionschef Stefan Birkner.

dpa

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