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Steuern

Anklage gegen Hartz-IV-Bezieher mit Schweizer Konto

Ein Ehepaar aus dem emsländischen Werlte soll sich wegen des unrechtmäßigen Bezugs von Sozialleistungen nach dem Willen der Staatsanwaltschaft vor Gericht verantworten.

Meppen/Werlte. Eine entsprechende Anklage liege vor, noch sei aber über das entsprechende Hauptverfahren nicht entschieden worden, sagte am Montag eine Sprecherin des Amtsgerichts Meppen. Über die Anklage hatte zunächst der NDR berichtet.

Die 46 Jahre Frau und ihr 56-jähriger Mann sollen für sich und ihre beiden Kinder die Hartz-IV-Sozialleistungen bezogen haben. Dass das Ehepaar Geld in sechsstelliger Höhe auf einem Konto in der Schweiz hatte und weiteres Geld bei einer regionalen Bank sowie eine Lebensversicherung hatte, wussten weder die Samtgemeinde Werlte noch der Landkreis Emsland.

Die Familie war bei einer Auswertung von Steuer-CDs aus der Schweiz aufgeflogen, die das Land Rheinland-Pfalz aufgekauft hatte. Seit 2014 hatte die Staatsanwaltschaft Osnabrück gegen die Familie ermittelt.

dpa


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