Navigation:
Die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) ist zu sehen.

Die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) ist zu sehen. © Arno Burgi/Archiv

Landtag

Amtszeit von Rot-Grün: Mehr als 150 Gesetze verabschiedet

Die Abgeordneten des niedersächsischen Parlaments haben in dieser Legislaturperiode bisher 152 Gesetze verabschiedet. Das teilte die Landtagsverwaltung mit. Einige Entwürfe - etwa zum Katastrophenschutz - stehen auf der Tagesordnung der am Mittwoch beginnenden zweitägigen Plenarsitzung.

Hannover. Damit bleibt die Gesamtsumme der Gesetze nach den Angaben hinter der vorangegangenen Legislaturperiode zurück, als 195 von 271 eingebrachten Gesetzesentwürfen angenommen wurden. Der Landtag setzte zudem zwei Untersuchungsausschüsse ein - einen zu möglichen Vergabefehlern der Landesregierung, den anderen zur Suche nach möglichen Schwachstellen bei der Terrorismusabwehr. Für ihn wurde die Einrichtung eines abhörsicheren Landtag-Raums im Wert von 250 000 Euro nötig.

dpa


Bildergalerien Alle Galerien
Anzeige
Wie schätzen Sie die Verkehrssituation in Hannover ein?

Alles über Hannover 96

Spielberichte, Hintergründe, Analysen - lesen Sie hier alles über Hannover 96.

Bilder des Tages

../dpa-InfoLine_rs-images/large/urn-newsml-dpa-com-20090101-140912-99-04060_large_4_3.jpg

Waschtag: Ein niederländischer Kavallerist wäscht zum «Prinsjesdag» den Schweif seines Pferdes. Foto: Martijn Beekman

zur Galerie