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Niedersachsen Althusmann: Deutschland kann EU-Klage gelassen entgegensehen
Nachrichten Niedersachsen Althusmann: Deutschland kann EU-Klage gelassen entgegensehen
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18:38 17.05.2018
Bernd Althusmann. Quelle: Holger Hollemann/Archiv
Hannover

"Es ist immer ein ernster Vorgang, wenn die EU Anklage gegen mehrere europäische Länder erhebt, so auch gegen Deutschland", sagte er am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Er gehe aber davon aus, dass Deutschland der Klage wegen der bereits eingeleiteten Maßnahmen gelassen entgegensehen könne.

So habe beispielsweise Niedersachsen sehr viel unternommen, um die Grenzwerte einhalten zu können - sowohl bezogen auf den öffentlichen Nahverkehr als auch auf das Gesamtkonzept. In den einzelnen betroffenen Städten seien die Werte gesunken.

Bei der Klage geht es um die Missachtung von EU-Grenzwerten für Stickoxide, die bereits seit 2010 verbindlich für alle EU-Staaten sind. Auch 2017 wurden sie in 66 deutschen Städten überschritten. Die EU-Kommission mahnte zudem Deutschland und andere Länder wegen der zu zögerlichen Reaktion auf den Dieselskandal bei Volkswagen ab.

Althusmann sagte dazu: "Der Vorwurf, dass die Behörden gegenüber VW nicht genug gehandelt hätten, ist für mich derzeit nicht nachvollziehbar." Er und Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sitzen im VW-Aufsichtsrat, das Land hält 20 Prozent der Anteile an dem Unternehmen.

dpa

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