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Flüchtlinge

Alarmruf: Kommunen fordern 5000 weitere Flüchtlings-Plätze

Angesichts rasant wachsender Flüchtlingszahlen fordern Niedersachsens Kommunen vom Land kurzfristig die Schaffung von mindestens 5000 weiteren Erstaufnahmeplätzen.

Hannover. Die Lage in den bestehenden Einrichtungen sei dramatisch, betonten die drei niedersächsischen kommunalen Spitzenverbände - der Landkreistag, der Städtetag und der Städte- und Gemeindebund - am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung. Für Irritationen sorgte die Ankündigung des Innenministeriums, dass sich die Kommunen auf die beschleunigte Aufnahme von bis zu 3000 Flüchtlingen einrichten müssen.

"Diese Hau-Ruck-Aktion führt zu einer erheblichen Verschärfung der zum Teil schon extrem angespannten Unterbringungslage vor Ort", heißt es in der Erklärung. Flüchtlinge würden mittlerweile einfach per Bus vor die Tür der Kreishäuser gefahren. "Die Verantwortung für die Weiterleitung in die Gemeinden wird dann den Landkreisen überbürdet."

In Niedersachsen gibt es derzeit vier offizielle Erstaufnahmelager. In Friedland, Bramsche und Braunschweig sind jeweils 500 reguläre Plätze vorhanden, wegen der hohen Zulaufzahlen sind die Einrichtungen aber massiv überfüllt. Zur Entlastung gibt es in Hildesheim bereits eine Außenstelle der Landesaufnahmebehörde mit 174 Plätzen. Am Dienstag unterschrieb das Land den Vertrag für eine fünfte Erstaufnahmeeinrichtung in Oldenburg. Die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge in Niedersachsen dürfte von 20 000 in 2014 auf voraussichtlich rund 35 000 im laufenden Jahr steigen.

dpa


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