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Migration

295 Migranten kehrten nach Abschiebung zurück

295 Migranten sind in den vergangenen drei Jahren nach der Abschiebung aus Niedersachsen wieder zurück nach Deutschland eingereist. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Freitag) und beruft sich auf eine Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der CDU.

Osnabrück. In 32 Fällen seien die Betroffenen mindestens drei Mal abgeschoben worden. Das Innenministerium beruft sich der Zeitung zufolge auf Angaben von 39 der landesweit 53 Ausländerbehörden. 14 kommunale Ausländerbehörden übermittelten keine Daten. Das Land selber führt keine Statistik.

Zwischen dem 1. Januar 2013 und dem 31. Dezember 2015 seien den Angaben zufolge 1254 Menschen illegal nach Deutschland zurückgekehrt, die zuvor freiwillig ausgereist oder abgeschoben worden seien. Die rot-grüne Landesregierung zeige keinen Ehrgeiz, dem Asylmissbrauch zu begegnen, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Ansgar Focke der Zeitung. Abgeschoben würden nach erneuter Einreise wieder an die Kommunen verteilt. "Das sendet ein fatales Signal an die Menschen, die der Ansicht sind, dass der Staat nicht mehr die Kontrolle über das Verfahren habe", sagte Focke dem Blatt. Letztlich befeuere Rot-Grün damit radikale Tendenzen.

dpa


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