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Niedersachsen

2020 schnelles Internet für alle

Spätestens im Jahr 2020 soll jedes Gebäude in Niedersachsen an schnelles Internet angeschlossen sein. „Wir sorgen dafür, dass alle Haushalte mit einem Breitbandanschluss versorgt sind“, kündigte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gestern an.

Hannover. Das Landeskabinett hat sich jetzt die Leitlinien „digital.niedersachsen“ gegeben, mit denen der Wandel gelingen soll. Alle Ministerien der Landesregierung arbeiten mit. Der Netzausbau soll weiter auch mit Fördergeldern des Landes vorangetrieben werden. Derzeit hätten zwei Drittel aller Gebäude Zugang zum Netz mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde. Weil ordnet das so ein: „Niedersachsen holt besonders schnell auf.“ Laut Landesregierung sei die Versorgung damit besser als in Bayern oder Baden-Württemberg.

Ein neuer „Digital-Rat“ soll zu-nächst klären, was beim Thema Digitalisierung für Niedersachsen besonders wichtig ist. Weil nannte bereits gestern unter anderem die Felder Bildung und Wirtschaft.

Gerade bei kleinen und mittleren Betrieben im Land gebe es gegenüber der Digitalisierung aber noch Zurückhaltung sagte Weil, eine neue Beratungsstelle soll sie unterstützen, dabei sei ein besonders wichtiger Punkt die Sicherheit der Firmendaten. Auch das Landeskriminalamt sei hier bereits aktiv.

Weil nannte auch Beispiele einer Kooperation von Land, Wissenschaft und Wirtschaft. Im Raum Wolfsburg und Braunschweig soll - mit Blick auf VW - im kommenden Jahr das Projekt „Autonomes Fahren“ anlaufen. Autos, die vom Computer gelenkt werden, sollen dort großflächig getestet werden. An der Hochschule Weserbergland in Hameln soll der Studiengang „Management digitaler Geschäftsmodelle und -prozesse“ eingerichtet werden. Alle Seehäfen im Land sollen mit Breitband-Internet versorgt werden, den Anfang soll im März 2017 Brake machen.

Weil betonte, das Land werde auch in den Blick nehmen, welche Auswirkungen die Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt habe. Die „Befürchtungen der betroffenen Menschen“ müssten berücksichtigt werden.

Der stellvertretende Vorsitzen-de der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, hat die Leitlinien als „unausgegoren und zu wenig konkret“ bezeichnet. Der Text sei „mit heißer Nadel gestrickt“. Das Thema sei weder mit den zuständigen Verbänden noch mit den kommunalen Spitzen erörtert worden. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sprach von vagen Ankündigungen: „Wo bleibt die Behörden-App zur Anmeldung des Autos, zur Beantragung des Reisepasses oder zur Ummeldung?“


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