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POSITIVES BEISPIEL: In Essen fahren Ex-Langzeitarbeitslose Rentner mit Rikschas durch die Stadt – und bekommen so eine Chance auf eine Dauerbeschäftigung. In Berlin läuft ein ähnliches Projekt erfolgreich.

POSITIVES BEISPIEL: In Essen fahren Ex-Langzeitarbeitslose Rentner mit Rikschas durch die Stadt – und bekommen so eine Chance auf eine Dauerbeschäftigung. In Berlin läuft ein ähnliches Projekt erfolgreich.
 © Foto: dpa

NIEDERSACHSEN

20 Millionen für Langzeitarbeitslose

Im Juli soll ein neues Programm des Landes starten, mit dem 1000 Langzeitarbeitslose Jobs bekommen sollen. Finanziert ist es für zunächst zwei Jahre.

Hannover.  Am 1. Juli soll in Niedersachsen ein Be­schäftigungsprogramm für bis zu 1000 Langzeitarbeitslose anlaufen, die Jobs werden zunächst für zwei Jahre gefördert. Für die Jahre 2017 und 2018 stellen Sozial- und Wirtschaftsministerium dafür je zehn Millionen Euro bereit.

Von dem Geld sollen Be­triebe eine „Arbeitsplatzprämie“ von 7000 Euro für jeden Langzeitarbeitslosen be­kommen, den sie einstellen. Die Beschäftigten sollen von den Unternehmen eine Entlohnung von rund 2000 bis rund 2500 Euro im Monat bekommen.

Das neue Angebot geht auf eine Initiative des hannoverschen Abgeordneten Thomas Schremmer (Grüne) zurück. Es sei ein Einstieg für die Gruppe der Arbeitslosen, die sonst hängen gelassen würden, so Schremmer: „Wir gehen also gezielt gegen die Spaltung des Arbeitsmarktes vor, was der Bund bisher konsequent verweigert.“ In Frage kämen Jobs der sogenannten „Gemeinwohlarbeit“, also etwa bei Hilfsorganisationen oder in der Kinderbetreuung, eine Konkurrenz zur Privatwirtschaft sei das Programm nicht.

Neben der Förderung von Arbeitsplätzen ist die Unterstützung der neuen Beschäftigten („Coaching“) ein Schwerpunkt des Programms. Teilnehmer mit Schulden, Krankheiten oder anderen Suchtproblemen sollen eine besondere Beratung bekommen. Auch Kinderbetreuung oder die Pflege von Angehörigen soll von dem Programm unterstützt werden.

Auffällig in dem vierseitigen Schreiben der Landesregierung ist eine umfangreiche Kritik am SPD-geführten Bundesarbeitsministerium. Der Bund habe dort Mittel gekürzt und sei in der Pflicht, stärker gegen Langzeitarbeitslosigkeit vorzugehen. Niedersachsen und die anderen Bundesländer hätten sich dafür im Bundesrat eingesetzt und würden das auch weiter fordern. Wegen der nahenden Bundestagswahl sei eine neue Initiative gegenwärtig „nicht zielführend“.

Der Grünen-Abgeordnete Schremmer sagte, er sei überrascht vom harschen Ton dieser „Klatsche für die Große Koalition“ in Berlin: „In der Sache ist die Kritik aber richtig.“

Als Langzeitarbeitsloser gilt, wer länger als ein Jahr ohne Job ist. In Niedersachsen sind das rund 90 000 Menschen.

Von Dirk Altwig


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