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Löcher ohne Ende: Arbeiter beim Beseitigen von Schlaglöchern.

Löcher ohne Ende: Arbeiter beim Beseitigen von Schlaglöchern.© dpa

Straßensanierung

100 Millionen Euro gegen Schlaglöcher

Mit Millionen von Euro und einem Trick flickt der Bund mit bei der Reparatur frostgeschädigter Straßen.

Von Dirk Racke und Imke Zimmermann

BREMEN. Mit 100 Millionen Euro Soforthilfe will der Bund die im langen und harten Winter aufgerissenen Schlaglöcher auf Autobahnen und Bundesstraßen beseitigen. Und auch die Gemeinden können auf Geld für die Operation Schlagloch hoffen. Das kündigte Mittwoch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zum Auftakt der zweitägigen Verkehrsministerkonferenz in Bremen an.

Um die Kommunen bei der Beseitigung der Frostschäden zu unterstützen, könnte das Konjunkturpaket II für die Sanierung kommunaler Straßen geöffnet werden. Das war bislang völlig ausgeschlossen. Auch für Landesstraßen gab es auf diesem Weg kein Geld.

Helfen soll nun ein Trick: Wird eine Schlaglochpiste mit Flüsterasphalt grundsaniert, handelt es sich auch um eine Lärmschutzmaßnahme. Und dafür hat der Bund im Konjunkturpaket durchaus Mittel vorgesehen – im Zehn-Milliarden-Topf „nachhaltige Zukunftsinvestitionen“. Der Flüster-Umweg „wird in Bremen diskutiert“, sagte gestern ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums zur NP.

Die Region Hannover hat die Chance bereits erkannt: „Wir sind dabei zu prüfen, ob wir mit Lärmschutzmaßnahmen an zusätzliche Fördermittel für die Straßensanierung kommen können“, sagte Regionssprecher Klaus Abelmann der NP. Schließlich gelte: „Schlaglöcher machen auch Lärm.“

Mit wie viel Geld die Kommunen durch eine kreative Auslegung der Vorgaben des Konjunkturpakets rechnen können, war gestern noch unklar. Offen ist auch, ob sie dafür auf andere Projekte verzichten müssen nach dem Motto „Wärmedämmung für die Schule oder lärmgedämmte Straße“.

100 Millionen Euro, wie sie Ramsauer für die Bundesfernstraßen versprochen hat, seien auf jeden Fall zu wenig, erklärte gestern der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg. Er kalkulierte die Winterschäden auf 2,3 Milliarden Euro. Bremens Verkehrssenator Reinhard Loske (Grüne) sowie der Auto-Club Europa (ACE) kritisierten die 100 Millionen jeweils als „Tropfen auf den heißen Stein“.

Auch der ACE betonte, es sei wesentlich mehr Geld nötig, um das kommunale Straßennetz zu sanieren. Allein für die Beseitigung der aktuellen Frostschäden würden mehr als 2,5 Milliarden Euro benötigt, sagte Sprecher Rainer Hillgärtner. Eine Generalsanierung erfordere nach ACE-Berechnungen weitere 25 Milliarden Euro.


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