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13:22 31.01.2010
Der SPD-Landesvorsitzende: Garrelt Duin Quelle: lni

Die SPD Niedersachsen hat die Suche nach einem Nachfolger für den scheidenden Landesvorsitzenden Garrelt Duin eröffnet. Der stellvertretende SPD-Landeschef Olaf Lies sagte am Wochenende, er schließe seine Bewerbung zum jetzigen Zeitpunkt nicht aus. Bis zum Treffen des Parteirates am 13. Februar können sich nun alle interessierten Kandidaten melden. Lies sagte nach der Klausurtagung des Landesvorstandes, die SPD wolle dabei einen neuen Weg gehen. Nicht der Parteivorstand oder das Präsidium sollten festlegen, wer der neue Landeschef werde. Diesmal solle eine breitere Basis der Partei die Möglichkeit haben, sich mit den Kandidaten auseinanderzusetzen.

Neben Lies - Vorsitzender der SPD Friesland - signalisierte auch der Vorsitzende des hannoverschen SPD-Bezirks, Stefan Schostok, sein Interesse. Beide sind Abgeordnete im niedersächsischen Landtag. Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil hat seine Kandidatur indirekt ausgeschlossen. Der SPD-Bezirkschef in Braunschweig habe sich nach Informationen der „Welt am Sonntag“ im SPD-Landesvorstand dafür ausgesprochen, der künftige Vorsitzende solle der Landtagsfraktion entstammen.

Der in der Kritik stehende SPD-Landesvorsitzende Duin hatte am Freitag überraschend angekündigt, bei der Vorstandswahl im Mai nicht wieder anzutreten. Er will sich stärker auf sein Bundestagsmandat in Berlin konzentrieren.

Gewählt wird eine neue SPD-Spitze beim Landesparteitag im Mai. Diese Entscheidung soll nicht automatisch mit der Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2013 verknüpft sein. Wer beim Kampf um den Posten des Ministerpräsidenten antritt, will die SPD Niedersachsen nach der Kommunalwahl 2011 bestimmen.

SPD-Landtagsfraktionschef Wolfgang Jüttner sieht keinen Grund, wegen des bevorstehenden Rückzugs von Duin die bisherigen Zeitpläne für Personalentscheidungen zu ändern. „Für die Fraktion gibt es keinen Handlungsbedarf“, sagte er. Die Wahlen für den Fraktionsvorstand stünden im September an. Derzeit gebe es auch keine Personaldebatte in der Landtagsfraktion, meinte Jüttner. Fraglich bleibt aber, ob er selber wieder für die Fraktionsspitze antritt.

lni

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