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Niedersachsen Niedersachsens Innenminister warnt vor Hetz-Auftritten
Nachrichten Niedersachsen Niedersachsens Innenminister warnt vor Hetz-Auftritten
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14:58 16.03.2017
Boris Pistorius.  Quelle: Holger Hollemann/Archiv
Hannover

"Wer hetzt oder wer Nazi-Vergleiche anstellt, dem ist Einhalt zu gebieten", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag. "Es gibt Regeln für solche Auftritte, die müssen eingehalten werden."

Einem pauschalen Verbot von Auftritten türkischer Politiker vor dem umstrittenen Verfassungsreferendum erteilte Pistorius eine Absage. Als demokratischer Rechtsstaat und stabile Demokratie müsse man sich zutrauen, mit solchen Auftritten fertig zu werden. Gemeinsam mit den Kommunen schaue man sich jeden Einzelfall genau an.

Mehmet Mehdi Eker, einer der 13 Vizechefs der AKP, will am Freitagabend um 18.00 Uhr in Hannover bei einer Informationsveranstaltung zu der türkischen Verfassungsreform reden. Die Stadt Hannover wollte am Donnerstagnachmittag entscheiden, ob die Veranstaltung in einem städtischen Freizeitheim stattfinden kann.

dpa

Über die Sicherheit von Atommeilern bei einem Flugzeugabsturz wird immer wieder diskutiert - vor einer Woche wurden einige geräumt. Vorsorglich. Wegen eines fehlenden Kontaktes zu einem Flugzeug. Auch Philippsburg war dabei.

16.03.2017

Ein für Sonntag im niedersächsischen Nordenham geplanter Auftritt einer türkischen AKP-Abgeordneten kann bislang stattfinden. Dies gelte aber ausdrücklich nur, wenn baurechtliche sowie Nutzungsvorgaben für das städtische Veranstaltungsgebäude eingehalten würden und die Sicherheit gewährleistet werden könne, sagte Nordenhams Bürgermeister Carsten Seyfarth(SPD) am Donnerstag der dpa.

16.03.2017

Ein japanisches Firmenkonsortium plant in Varel (Landkreis Friesland) den Bau eines Hybridgroßspeichers. Das Projekt mit einer Investitionssumme von 24 Millionen Euro soll in Partnerschaft mit dem Oldenburger Energieversorger EWE betrieben werden.

16.03.2017