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Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD).

Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD). © Holger Hollemann/Archiv

Bundesländer

Niedersachsen für pauschale "Soli"-Verteilung an Länder

Die Bundesländer sollten nach Ansicht von Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider mit einer Kopfpauschale an der Hälfte der Einnahmen des Solidaritätszuschlags ab 2020 beteiligt werden.

Hannover. "Für die Westbundesländer wäre eine Bandbreite von 100 bis 120 Euro pro Einwohner eine brauchbare Größe, für den Osten zwischen 140 und 160 Euro", sagte Schneider der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Dies verhindere, dass einige Länder "besser abschneiden und andere hinten runter fallen". Der "Soli" wird seit 1995 erhoben und bringt derzeit rund 13 Milliarden Euro im Jahr. Es ist eine unbefristete Steuer, die dem Bund zusteht.

dpa


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