Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Neues SPD-Präsidium – Duin gescheitert
Nachrichten Niedersachsen Neues SPD-Präsidium – Duin gescheitert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:43 23.11.2009
Nicht im SPD-Präsidium: Niedersachsens SPD-Landeschef Garrelt Duin Quelle: Dröse
Anzeige

„Das ist ärgerlich“, sagte Duin der Deutschen Presse-Agentur dpa zu dem Ergebnis. Nach seinen Angaben war das nicht abzusehen. „Ich hatte vom Vorstand deutliche Zusagen, dass die Wahl klappen sollte“, sagte er. Allerdings erlebe er es nicht zum ersten Mal in der Politik, dass man sich auf solche Aussagen nicht verlassen könne.

Neben der persönlichen Enttäuschung räumte Niedersachsens SPD-Chef ein, dass die Landespartei organisatorisch nun über weniger Einfluss verfüge. Zwar käme mit Sigmar Gabriel der neue SPD-Chef aus Niedersachsen, doch werde dieser im Parteipräsidium „sicher nicht originär niedersächsische Interessen vertreten“. Duin war sich jedoch sicher, durch seinen „kurzen Draht“ zu Gabriel weiterhin eigene Interessen vertreten zu können. Konsequenzen für seine Arbeit auch als Landes-Chef habe das Ergebnis nicht, versicherte Duin: „Mund abwischen und weiter machen.“ Bereits an diesem Dienstag steht für ihn in der Bundestagsfraktion die nächste Wahl an. Dann soll er zum neuen wirtschaftspolitischen Sprecher gewählt werden.

Duin und die Landespartei nannten als mögliche Gründe für die Nichtwahl die zuletzt gestiegene Bedeutung der niedersächsischen SPD in der Partei. „Auch in der Fraktion sehen das viele kritisch“, berichtete Duin. Zuvor war bereits in der Landespartei gemutmaßt worden, nach der Wahl Gabriels zum Parteichef sollte der Einfluss Niedersachsens in der Partei offenbar nicht größer werden.

In Thomas Oppermann stellt die Landespartei auch den Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion. Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil war kürzlich erst zum Chef der sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik gewählt worden. Zudem gelte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier durch seine langjährige Tätigkeit in Hannover als „halber Niedersachse“.

Persönliche Gründe, etwa wegen seiner ablehnenden Haltung gegenüber der Linkspartei, schloss Duin aus. „Das ist mir so nicht gesagt worden und hat nie eine Rolle gespielt.“

Mit 40 Stimmen bekam die Vorsitzende der SPD-Frauen, Elke Ferner, das beste Ergebnis bei der Wahl. Neu gewählt wurden die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen und der saarländische Parteivorsitzende Heiko Maas (beide 37 Stimmen). Hinzu kommen die SPD-Chefs aus Bayern und Hessen, Florian Pronold (35 Stimmen) und Thorsten Schäfer-Gümbel (33 Stimmen), sowie der im zweiten Durchgang gewählte Bundestags-Fraktionsvize Joachim Poß (27 Stimmen) aus Nordrhein-Westfalen.

Das Präsidium ist für die laufende Geschäftsführung der SPD zuständig und tagt in der Regel jeden Montag. Der 45 Mitglieder zählende Parteivorstand war vor einer Woche auf dem Parteitag in Dresden neu gewählt worden. lni

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Ein elf Jahre altes schwerstbehindertes Mädchen ist im Landkreis Grafschaft Bentheim nach der Infektion mit der Schweinegrippe gestorben.

23.11.2009

Irakische Flüchtlinge vor allem aus der verfolgten christlichen Minderheit finden in Auffanglager Friedland südlich von Göttingen die Chance zum Neustart.

23.11.2009

Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel hat angesichts der Steuerpläne der neuen CDU-FDP-Bundesregierung vor einem finanziellen Austrocknen der Kommunen gewarnt. „Wenn man 24 Milliarden Euro an Steuergeschenken verteilt, weiß man, dass 12 Milliarden als Mindereinnahmen bei den Gemeinden landen.“

Michael B. Berger 22.11.2009
Anzeige