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Verkehrsminister Olaf Lies (SPD).

Verkehrsminister Olaf Lies (SPD). © Holger Hollemann/Archiv

Schifffahrt

Lies macht in Berlin Druck beim Neubau der Friesenbrücke

Im Tauziehen um den Neubau der Friesenbrücke macht Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) Druck in Berlin, denn die Finanzierung ist trotz Zusage des Bundesverkehrsministeriums weiter offen.

Hannover. "Jetzt ist ganz dringend der Bund dran", sagte Lies am Donnerstag, nachdem er sich am Vortag bereits in einem Brandbrief an Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann gewandt hatte.

Am kommenden Montag ist ein Spitzentreffen zur Friesenbrücke im Bundesministerium unter Ferlemanns Leitung geplant. Neben Niedersachsen, dem Bund und der Bahn sind auch die Niederländer eingeladen.

Seit November 2016 habe Niedersachsen eine Vorfinanzierung des Bahnanteils von 30 Millionen Euro aus Landesmitteln zugesagt, sagte Lies. Zusätzlich gibt das Land einen Zuschuss von fünf Millionen Euro für einen modernen Neubau. "Wir haben alles für einen zügigen Wiederaufbau getan."

Ein Frachtschiff hatte die Eisenbahnbrücke über die Ems bei Weener vor eineinhalb Jahren gerammt. Statt einer bloßen Reparatur wird inzwischen ein Neubau favorisiert, dessen Kosten die Bahn auf 48,5 Millionen Euro veranschlagt. 13,5 Millionen Euro davon hatte der Bund signalisiert, zu übernehmen.

Dem Bundesverkehrsministerium ist aber weder eine Verankerung im aktuellen Bundeshaushalt noch eine Vorwegfreigabe des Geldes gelungen. "Ich bitte darum, dass der Bund in der erforderlichen Finanzierungsvereinbarung erklärt, die Gesamtfinanzierung des Vorhabens sicherzustellen", schrieb Lies daher in seinem Brief, über den die "Nordwest-Zeitung" bereits berichtet hatte.

dpa


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