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Niedersachsen Landtag in Hannover prüft Twitter-Verbot
Nachrichten Niedersachsen Landtag in Hannover prüft Twitter-Verbot
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19:11 15.12.2009
Der NP-Fotograf war am Dienstag im Landtag und fotografierte Abgeordnete – das Handy ist bei vielen allgegenwärtig. Quelle: Wilde

„Darüber muss man nachdenken“, bestätigte Landtagspräsident Hermann Dinkla am Dienstag der NP.
Der CDU-Politiker hat deshalb die Spitzen aller Fraktionen zu einem Gespräch eingeladen, bei dem der Eklat diskutiert werden soll. Der Vorfall vom Montagabend hat in ganz Deutschland für Schlagzeilen gesorgt. Weil Limburg Innenminister Schünemann in einem Twitter-Eintrag als „unerträglichen Hetzer“ bezeichnet hatte, wurde die Debatte auf Bitte von Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) unterbrochen. Limburg entschuldigte sich später für seine Wortwahl.
Dennoch gibt es immer wieder Beschwerden über den Umgangston im Parlament. Mangelnder Respekt, Diffamierungen, demonstratives Zeitungslesen sorgen für Ärger. „Ich habe schon zig Besuchergruppen beruhigen müssen. Die sagen mir: In den Landtag kann man keine Kinder mitnehmen, die sollen schließlich lernen, wie man anständig miteinander umgeht“, sagte Wulff.
Von Grünen und SPD gab es dabei auch Kritik an Dinkla: Hätte er die Sitzung souveräner geleitet, wäre es nicht zu dem Eklat gekommen, argumentieren sie.

Von Heiko Randermann

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