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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). © Julian Stratenschulte/Archiv

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Korrektur der "Agenda 2010": Weil unterstützt Schulz

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) unterstützt die Reformvorschläge des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz für die "Agenda 2010".

Berlin. Im ARD-"Bericht aus Berlin" versicherte Weil am Sonntagabend, dass es nur um Korrekturen einzelner Elemente gehe. "Die Agenda war eine der wirklich großen Sozialreformen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland", sagte der SPD-Politiker. "Die wichtigsten Säulen dieses Konzepts, die sind völlig unstrittig."

Die unter dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder (SPD) eingeleiteten Reformen hätten einen großen Beitrag dazu geleistet, dass Deutschland vom "kranken Mann Europas" zu einem Vorbild für ganz Europa geworden sei. Gerade weil Deutschland diese Stärke habe, müsse man jetzt schauen, wo im Detail Korrekturen notwendig seien, sagte Weil. So sei es nicht fair, wenn man lange Jahre in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt habe und dann im Fall des Jobverlustes schon nach kurzer Zeit nur noch Hartz-IV-Leistungen bekomme.

Schulz will Teile der "Agenda 2010" zurückdrehen. So sollen ältere Arbeitslose länger als bisher Arbeitslosengeld I erhalten und Arbeitsverträge nur noch bei sachlicher Begründung befristet werden dürfen. Auch der scheidende SPD-Chef Sigmar Gabriel und andere SPD-Spitzenpolitiker haben sich hinter die Vorschläge gestellt. Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will bald Reformkonzepte für die Hartz-IV-Gesetze vorlegen.

dpa


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