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Niedersachsen Keine AfD-Veranstaltung in Goslarer Kaiserpfalz
Nachrichten Niedersachsen Keine AfD-Veranstaltung in Goslarer Kaiserpfalz
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10:52 21.05.2016
Blick auf die Kaiserpfalz in Goslar. Quelle: Julian Stratenschulte/ Archiv
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Goslar

Hintergrund sei die Neutralitätspflicht. Die Stadt Goslar stelle grundsätzlich jeweils drei Monate vor einer Wahl keine öffentlichen Immobilien für Veranstaltungen von Wählergruppierungen zur Verfügung.

Der AfD-Stadtverband Bad Harzburg (Kreis Goslar) hatte nach Angaben der Stadt Goslar eine Mietanfrage für die Kaiserpfalz gestellt. Danach sollte dort am 13. oder 14. August die AfD-Bundesvorsitzende Petry auftreten. Weil am 11. September in Niedersachsen Kommunalwahl ist, stehe die Kaiserpfalz nicht zur Verfügung, sagte der Stadtsprecher. Dies habe die Verwaltung der AfD schriftlich mitgeteilt. 

dpa

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