Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Karlsruhe gibt 29 Terror-Verfahren nach Niedersachsen ab
Nachrichten Niedersachsen Karlsruhe gibt 29 Terror-Verfahren nach Niedersachsen ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:17 18.04.2019
IS-Terror: Die Bundesanwaltschaft hat 2018 insgesamt 18 Verfahren an die Generalstaatsanwaltschaft Celle abgegeben. Quelle: picture alliance / CPA Media Co.
Celle

Die Zahl der Terror-Verfahren, die die Generalbundesanwaltschaft (GBA) in Karlsruhe 2018 nach Niedersachsen abgegeben hat, bewegt sich weiter auf hohem Niveau. Nach Angaben des Justizministeriums delegierte die Behörde im vergangenen Jahr insgesamt 29 Vorgänge an die Generalstaatsanwaltschaft in Celle.

Die gleiche Anzahl hatten die Strafverfolger in Celle bereits 2017 aus Karlsruhe übernommen. Zum Vergleich: 2016 waren es nach Angaben der Bundesanwaltschaft nur neun Verfahren, die zur weiteren Bearbeitung nach Niedersachsen gingen. Seit 2017 ist bei der Generalstaatsanwaltschaft Celle die Zentralstelle für Terrorismusbekämpfung in Niedersachsen angesiedelt. Die Behörde ist landesweit für die Verfolgung terroristisch motivierter Straftaten zuständig.

Mehr Dschihadisten, mehr Verfahren

Im Sommer 2014 hatte Terror-Kalif Abu Bakr al-Baghdadi in Mosul (Irak) den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) ausgerufen. Wie aus der ganzen Welt pilgerten in den Jahren danach auch Dschihadisten aus Niedersachsen nach Syrien und in den Irak, um sich dem IS anzuschließen. Mit den Ausreisen und den Straftaten, die Deutsche im IS-Herrschaftsgebiet begingen, stiegen bei der Generalbundesanwaltschaft auch die Terror-Verfahren rasant an. Und damit die Zahl der Verfahren, die von Karlsruhe wegen – wie es heißt – „minderer Bedeutung“ in die Länder abgegeben wurden.

18 Vorgänge mit PKK-Hintergrund

Bei der Celler Generalstaatsanwaltschaft hatten von den neun Verfahren 2016 sechs einen islamistischen und drei einen PKK-Hintergrund. Ein Jahr darauf betrafen nach Angaben eines Sprechers des Justizministeriums 28 Verfahren „den Bereich des islamistischen Terrorismus“, nur eines hatte einen PKK-Hintergrund. In den 29 Verfahren im Jahr 2018 ging es 18 Mal um islamistischen Terrorismus und elf Mal um die PKK.

Um die gestiegene Zahl der Terror-Prozesse in Niedersachsen auch verhandeln zu können, war Anfang 2018 am Oberlandesgericht Celle ein zweiter Staatsschutzsenat eingerichtet worden. In Niedersachsen wurde bislang zwei IS-Rückkehrern der Prozess gemacht: Die Wolfsburger Ayoub B. und Ebrahim H.B. waren im Dezember 2015 zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Sie sind inzwischen wieder auf freiem Fuß.

Von Britta Mahrholz

Urlauber, die am Osterwochenende auf der ostfriesischen Insel Norderney Ferien machen wollen, müssen sich auf Ausfälle und Verspätungen im Fährverkehr einstellen. Grund dafür ist extremes Niedrigwasser.

17.04.2019

Eine Frau ist ohne gültige Fahrkarte mit der S-Bahn gefahren. An sich nichts Ungewöhnliches. Als Polizisten ihr Handschellen anlegen wollten, eskalierte die Situation allerdings.

17.04.2019

Wegen Vorwürfen von Tierschützern stehen einige Schlachthöfe in Niedersachsen unter Druck. Einer der kritisierten Betriebe hat nun Millionen in die Hand genommen, um die Situation der Tiere zu verbessern.

17.04.2019