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Niedersachsen IS-Sympathisant gibt Anschlagspläne gegen Polizisten zu
Nachrichten Niedersachsen IS-Sympathisant gibt Anschlagspläne gegen Polizisten zu
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18:22 20.09.2017
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Braunschweig

am Mittwoch am Braunschweiger Landgericht. Dieser Plan habe aber zum Zeitpunkt seiner Festnahme im Februar nicht mehr bestanden, erklärte der nach eigenen Angaben zum Islam konvertierte Deutsche.

Im Zuge der Vorbereitungen sei ihm klar geworden, dass sein Vorhaben unsinnig sei, sagte der in dem Verfahren Hauptangeklagte in einen etwa einstündigen Statement. Er steht wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz vor Gericht.

"Das Vorhaben wäre im Falle der Umsetzung geeignet gewesen, die Sicherheit der Bundesrepublik zu untergraben", heißt es in der Anklageschrift der Generalstaatanwaltschaft. Mit ihm sind drei weitere Männer, ein Deutscher (21), ein Afghane (27) und ein Türke (28) angeklagt. Sie sollen Beihilfe geleistet haben. Der Prozess soll am 12. Oktober fortgesetzt werden. Insgesamt sind 14 Verhandlungstage bis Ende Dezember geplant. Etwa 30 Zeugen und Sachverständige sind geladen.

dpa

Niedersachsen richtet noch in diesem Jahr ein klinisches Krebsregister ein. Ein entsprechendes Gesetz hat der Landtag am Mittwoch einstimmig verabschiedet. Die Anstalt des öffentlichen Rechts wird zum 1. Dezember gegründet.

20.09.2017

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat ein Ermittlungsverfahren gegen ein Mitglied des AfD-Bundesvorstandes wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses eingeleitet. Der Beschuldigte sei als Verwaltungsbeamter bei der Polizeidirektion in Osnabrück beschäftigt, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit.

20.09.2017

Die Linke will nach ihrer Abwahl 2013 mit sozialen Themen die Rückkehr in den niedersächsischen Landtag schaffen. Die Partei setzt dabei auf wiederverwendbare Plakate, die nach der Bundestagswahl per Aufkleber für die Wahl in Niedersachsen umgewidmet werden.

20.09.2017
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