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Die Silhouette einer Person hinter Gittern.

Die Silhouette einer Person hinter Gittern. © Felix Kästle/Archiv

Justiz

Haftbedingungen verhindern zunehmend Auslieferung

Unzumutbare Haftbedingungen verhindern immer häufiger die Auslieferung von Straftätern ins europäische Ausland. Problematische Zustände gebe es vor allem in osteuropäischen Staaten und der Türkei, sagte der Richter und Organisator einer Juristentagung in Bremen, Klaus-Dieter Schromek, am Dienstag.

Bremen. Dem Juristen zufolge haben zuletzt mehrere deutsche Gerichte eine Auslieferung von Menschen, die per europäischem Haftbefehl gesucht werden, wegen der Haftbedingungen untersagt.

Die Teilnehmer der Konferenz sehen in der Entwicklung ein großes Problem, wie Schromek berichtete. "Es kann dramatische Folgen haben", sagte er. So sei es möglich, dass eine wegen einer Straftat europaweit gesuchte Person frei gelassen werden muss, weil es hier keine Erkenntnisse über die Vorwürfe gibt und sie wegen der Haftbedingungen nicht ausgeliefert werden darf. "Das ist eine Gefahr für die Strafverfolgung insgesamt."

Das Bundesjustizministerium bestätigte die Entwicklung, konnte zu verhinderten Auslieferungen aber keine genauen Zahlen nennen. Um eine effiziente Strafverfolgung zu ermöglichen, müssten ausreichende Haftbedingungen in allen EU-Staaten hergestellt werden, teilte eine Sprecherin mit.

dpa


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