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Prozess

Gericht: Edathy legt Geständnis ab

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat zugegeben, sich mit seinem dienstlichen Laptop kinderpornografische Videos und Bilder aus dem Internet besorgt zu haben. Der Prozess ist nach dem Schuldeingeständnis gegen eine Geldauflage eingestellt worden. Edathy muss 5000 Euro an den Kinderschutzbund Niedersachsen zahlen.

Verden. "Die Vorwürfe treffen zu", erklärte Verteidiger Christian Noll im Namen Edathys am Montag vor dem Landgericht Verden. "Ich habe inzwischen eingesehen, dass ich einen Fehler gemacht habe", hieß es in der Erklärung weiter. Er bereue, was er getan habe. Die Aussage ist Voraussetzung für eine Einstellung des Verfahrens gegen Geldauflage. Oberstaatsanwalt Thomas Klinge hatte zuvor ein glaubhaftes Schuldeingeständnis des 45 Jahre alten Angeklagten gefordert.

Die Anklagebehörde wirft Edathy vor, im Herbst 2013 kinderpornografische Videos und Bilder aus dem Internet heruntergeladen zu haben. Die Ermittler waren auf ihn aufmerksam geworden, weil sein Name auf der Kundenliste einer kanadischen Firma aufgetaucht war, die auch Kinder- und Jugendpornos vertrieben haben soll.

Hintergrund: Einstellung des Verfahrens

Ein Ermittlungsverfahren oder ein Strafprozess kann mit Zustimmung aller Beteiligten unter anderem wegen Geringfügigkeit oder gegen Auflagen eingestellt werden. Geregelt ist das in den Paragrafen 153 und 153a der Strafprozessordnung. Wenn die Klage erhoben ist, so kann das Gericht nach Paragraf 153 mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft und des Angeschuldigten das Verfahren unter anderem dann einstellen, wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre.

Gegen Auflagen kann ein Prozess nach Paragraf 153a eingestellt werden, wenn diese geeignet sind, das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung zu beseitigen. Die Schwere der Schuld darf dem nicht entgegenstehen. Neben einer Wiedergutmachung des Schadens gehört zu den möglichen Auflagen unter anderem die Zahlung eines Geldbetrags zugunsten einer gemeinnützigen Einrichtung.


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