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Niedersachsen Gabriel nennt EU-Verhandlungen mit Türkei "eine Farce"
Nachrichten Niedersachsen Gabriel nennt EU-Verhandlungen mit Türkei "eine Farce"
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15:42 03.09.2017
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Quelle: Sait Serkan Gurbuz/Archiv
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Goslar

Deutschland habe Reisehinweise verschärft und Wirtschaftshilfen reduziert, sagte der SPD-Politiker in Goslar. "Wir werden in Europa mit anderen reden, dass sie das Gleiche tun."

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nannte Gabriel zwar "weitgehend eine Farce", schloss sich den Forderungen nach einem Abbruch aber nicht an. Stattdessen gab er Erdogan die Schuld an der Entfremdung zwischen beiden Seiten. "Er versucht ja, seinen Bürgerinnen und Bürgern den Eindruck zu vermitteln, wir als Deutsche und Europäer würden uns von der Türkei entfernen. In Wahrheit entfernt er die Türkei in rasender Geschwindigkeit von Europa", sagte der Vizekanzler. "Er will seine innenpolitischen Konflikte überdecken, indem er sich einen äußeren Feind sucht - und das sind wir: Europa, gerne die Deutschen."

Nach der Festnahme zweier weiterer Deutscher aus politischen Gründen im Urlaubsort Antalya fordern CSU und Linke einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen. Dafür ist aber ein einstimmiger Beschluss der EU notwendig.

dpa

Seit vier Jahren soll der Deich an der Elbe im Wendland aufgeschüttet werden. Stattdessen wird jetzt an einer Stelle für eine halbe Million Euro eine Betonwand gebaut – wegen Käfern.

02.11.2017

Scharfe Töne von Stefan Weil: Beim Parteitag der niedersächsischen SPD attackiert der niedersächsische Ministerpräsident die CDU - und seinen Herausforderer Bernd Althusmann. Bei den Delegierten kommt das gut an. Sie küren Weil einstimmig zum Spitzenkandidaten.

03.09.2017

Der niedersächsische SPD-Landeschef und Ministerpräsident Stephan Weil hat dem CDU-Landesverband vorgeworfen, die Gesellschaft zu spalten. Ganze Tagesordnungen der Landtagssitzungen seien gespickt gewesen mit dem Schüren von Ängsten gegenüber Ausländern und Flüchtlingen, sagte Weil am Sonntag auf dem SPD-Landesparteitag in Hannover.

03.09.2017
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