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Kommentar

Fall Twesten: Auch Zwerge werfen lange Schatten

Der überraschende Wechsel der Grünen Elke Twesten zwingt die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen zu Neuwahlen. NP-Chefredakteur Bodo Krüger kommentiert.

Es ist nun mal so: Wenn die Sonne tief steht, werfen auch Zwerge lange Schatten. Und für die rot-grüne Landesregierung geht die Sonne gerade unter.Schuld daran trägt eine grüne Abgeordnete, die bislang durch politische Großtaten nicht auffällig geworden ist, jetzt aber mit minimalem Aufwand maximalen Einfluss ausübt. Elke Twesten, eine von den Öko-Parteifreunden offenbar schwer enttäuschte Frau aus der niedersächsischen Provinz, wechselt abrupt Überzeugung und Parteibuch und kippt so die Regierung Weil.

Einen vergleichbar unappetitlichen Vorgang hat es in der niedersächsischen Landespolitik lange nicht gegeben.Twesten reklamiert, als Abgeordnete nur ihrem Gewissen verpflichtet zu sein. Das ist richtig. Aber Gewissen und persönliches Fortkommen gehen bei dieser Politikerin offenbar Hand in Hand.In den Landtag gelangt war Elke Twesten über die Landesliste der Grünen. Wenn sie nun mit dieser Partei nicht mehr klarkommt, gibt es nur eine anständige Reaktion: Sie muss das Mandat zurückgeben. Alles andere verfälscht den Wählerwillen und beschädigt die Demokratie. Dass Twesten stattdessen auch noch freimütig zugibt, sich bei der Union langfristig bessere Karrierechancen auszurechnen und von Bundestag und Europaparlament fabuliert, ist der Gipfel der Dreistigkeit, aber der ambitionierten Dame wahrscheinlich völlig egal.

Für die CDU muss das Neu-Mitglied von den Grünen hingegen wie ein unverhoffter Lotto-Gewinn erscheinen. Denn auch wenn die rot-grüne Regierung im Zeichen des VW-Abgas-Skandals und der Vergabe-Affäre zuletzt alles andere als souverän agierte, war von Wechselstimmung im Land nicht viel zu spüren. Zwar sagten Umfragen ein extrem knappes Ergebnis für die Landtagswahl im Januar voraus. Aber wenn es darum geht, wen sich die Niedersachsen als nächsten Regierungschef wünschen, liegt Stephan Weil ungefähr so weit vor Bernd Althusmann wie Angela Merkel vor Martin Schulz.

Das neue Kalkül der durch eine Überläuferin gestärkten CDU ist klar: Mit dem Bundestrend im Rücken sollten sich die Chancen bei Neuwahlen deutlich steigern lassen.Der Wähler wird entscheiden, ob sich diese Hoffnung erfüllt. Ministerpräsident Weil jedenfalls tat gestern das einzig Richtige. Er ließ sich, wie er es formulierte, von einer „Intrige“ nicht aus dem Amt befördern. Und er machte den Weg für schnellstmögliche Neuwahlen frei.

Wenn die dann auch noch am 24. September, also am selben Tag wie die Bundestagswahlen stattfinden, dürfte eine sehr hohe Wahlbeteiligung garantiert sein. Danach werden wir wissen, wie die Niedersachsen die gestrige Mehrheitsverschiebung bewerten – und wie lang der Schatten von Elke Twesten wirklich ist.


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