Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Ex-Staatssekretärin schweigt im Untersuchungsausschuss
Nachrichten Niedersachsen Ex-Staatssekretärin schweigt im Untersuchungsausschuss
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:52 05.09.2017
Die einstige Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium Daniela Behrens (SPD). Quelle: S. Stein/Archiv
Anzeige
Hannover

Ihr Anwalt erklärte am Dienstag zur Begründung, da die Staatsanwaltschaft in der Sache ermittele und das Verfahren noch nicht abgeschlossen sei, mache Behrens von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch.

Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hatte seine Staatssekretärin im Mai entlassen, nachdem bei der Vergabe eines Auftrags zur Neugestaltung einer Internetseite Unregelmäßigkeiten bekannt geworden waren.

Auch der Sprecher des Wirtschaftsministeriums musste damals seinen Platz räumen. Ursprünglich sollte auch er am Dienstag als Zeuge aussagen, ließ sich aber wegen Krankheit entschuldigen. Auch er will sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht berufen, solange die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen noch nicht abgeschlossen sind. In der Vergabe-Affäre der Landesregierung geht es um mehrere Fälle, in denen Ministerien und die Staatskanzlei SPD-nahe Firmen bei der Vergabe von Aufträgen bevorzugt haben sollen.

dpa

Der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) hat die Kreuzfahrt-Reedereien scharf kritisiert. Kein einziges Kreuzfahrtschiff in Europa sei aus Umweltsicht uneingeschränkt empfehlenswert, hieß es am Dienstag bei der Vorstellung des jährlichen Kreuzfahrt-Rankings in Hamburg.

05.09.2017

Auf ungewöhnliche Beute hat es ein Dieb im Südharzer Ferienort Bad Lauterberg abgesehen: In einem Lebensmittelmarkt räumte er das Zahnpasta-Regal leer und entkam mit rund 150 Tuben im Wert von etwa 300 Euro, berichtete die Polizei am Dienstag.

05.09.2017

Die Musikerin und Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano tritt bei der Interkulturellen Woche in Cuxhaven auf. Die 92-Jährige wird mit der Hip-Hop-Band Microphone Mafia am Samstag (9. September) ein Konzert geben, wie eine Stadtsprecherin mitteilte.

05.09.2017
Anzeige