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Niedersachsen Erkan & Onay: „Sind Sie stolz, auch Türken zu sein?“
Nachrichten Niedersachsen Erkan & Onay: „Sind Sie stolz, auch Türken zu sein?“
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20:23 21.03.2017
Belit Onay (links) und Mustafa Erkan im Niedersächsischen Landtag.  Quelle: Frank Wilde

Herr Erkan, bei unserem Gespräch vor einem Jahr haben Sie gesagt, Sie sind stolz, Deutscher zu sein. Sind Sie im Moment auch noch stolz auf Ihre türkischen Wurzeln?

Erkan: Selbstverständlich. In meiner Brust schlagen zwei Herzen, ein deutsches und ein türkisches. Mir ist im Moment wichtig, dass wir wieder verstärkt darauf gucken, was uns verbindet.

Sie haben nur noch den deutschen Pass. War das eine bewusste Entscheidung?

Erkan: Ich hatte damals leider keine Wahl. Ich habe mich bewusst gegen die türkische Staatsbürgerschaft entschieden. Ich wollte in die Politik, ich brauchte die deutsche Staatsbürgerschaft.

Herr Onay, wie ist das bei Ihnen?

Onay: Ich habe beide und bin damit sehr glücklich. Für meine Identität sind Pässe aber nicht das einzige. Beide Kulturen sind prägend für mein Selbstbild. Beide Seiten zu kennen, war für mich immer eine Bereicherung.

Bei dem was gerade in der Türkei passiert, ist es für Sie eine Überlegung, auf den türkischen Pass zu verzichten?

Onay: Deutschtürke sein ist in solchen Zeiten nichts für schwache Nerven. Es gibt aber auch in der Türkei unterschiedliche Auffassungen über die aktuelle Situation. Der Pass ist nicht hinderlich. So kann ich zum Beispiel wählen.

Wie bewerten Sie, was gerade in der Türkei passiert? Ist das tatsächlich ein Land auf dem Weg in die Diktatur?

Erkan: Die Geschehnisse gerade zeugen nicht von einer starken Demokratie. Aber es lohnt sich, für einen Rechtsstaat einzustehen..

Onay: Als Jurist habe ich mir Erdogans Vorschläge für die Volksabstimmung angeschaut. Das ist schon sehr schwierig, das ist ein Angriff auf die Gewaltenteilung, die gegenseitige Kontrolle der Staatsorgane wird aufgehoben. Es ist ein Schritt weg von einer parlamentarischen Demokratie hin zu einer verfassungsmäßigen Alleinherrschaft.

Was macht Erdogan für die Wähler attraktiv?

Onay: Ich habe das Gefühl, das Deutsche und Türken in dieser Frage aneinander vorbei reden. Hier wird richtigerweise auf Einschränkungen bei Meinungs- und Pressefreiheit hingewiesen. Viele in der Türkei sehen das auch, aber sie sehen vor allem den wirtschaftlichen Aufschwung, von dem sie häufig selbst profitiert haben, viele können beispielsweise erstmals verreisen.

Erkan: Ich glaube, viele sehen im Staatspräsidenten den großen starken Mann, der den Stolz und die Ehre der Türken verteidigt, der sich gegen den Wind aus Europa stellt. Es hat in den vergangenen 10, 15 Jahren in allen Bereichen der Türkei einen Aufschwung gegeben. Zur Erinnerung: Die EU und auch wir in Deutschland haben Erdogan in seinen ersten Jahren als Reformer gefeiert. Die Rückwärtsbewegung gibt es erst in den vergangenen zwei, drei Jahren.

Ist „Ehre“ in diesem Zusammenhang ein entscheidender Begriff? Hatten vielleicht viele Türken, gerade im Ausland, den Eindruck, dass man sie nicht ernst nimmt, ihre Ehre nicht akzeptiert?

Onay: Die Spaltung in verschiedene politische Lager hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Erdogans AKP profitiert massiv davon und treibt das voran, auch in Deutschland. Da wird die nationalistische Geschichte erzählt: „Wir gegen den Rest der Welt.“ Deshalb nützt auch jedes Auftrittsverbot für türkische Politiker hier in Deutschland am Ende Erdogan. Ich würde nicht von Ehre sprechen. Aber es geht ganz massiv um Gefühle. Da gibt es das Gefühl, der Aufschwung in der Türkei wird von Europa kaputt gemacht. Dabei wird nicht gesehen, dass die türkische Regierung daran selbst schuld ist. Man muss zu Deutschland auch sagen: Viele können hier nicht wirklich teilhaben an der Gesellschaft, sind nicht wirklich angekommen, werden auch von der Mehrheit hier nicht angenommen. In die Kerbe schlägt Erdogan, wenn er sagt: „Ihr seid was wert, Ihr gehört zu uns.“

„Nicht angekommen“, „nicht angenommen“. Ist das so? Es ist doch völlig selbstverständlich, türkische Geschäfte und Restaurants zu besuchen. Es gibt viele deutsch-türkische Ehen und Freundschaften. Vor zwei, drei Jahren hätten doch viele gedacht, dass es diese Frage gar nicht mehr gibt. Täuscht das so?

Erkan: Doch, ich denke, dass beide Seiten grundsätzlich im Zusammenleben angekommen sind. Aber wir erleben, dass es ganz viele gibt, die sich nicht mitgenommen fühlen. Und die sich auch nicht mitnehmen lassen wollten. Ich sage da ganz klar: Wer hier ankommen will, der muss sich hier vor Ort einsetzen. Kümmert Euch um deutsche Politik. Was bringt es denn, wenn Ihr in Hannover Experten für türkische Politik seid? Integration muss von beiden Seiten gewollt sein. Da hakt es im Moment eher bei der türkischen Seite. Wer hier lebt, muss sich hier einbringen. Warum das nicht so klappt, da habe ich auch keine echte Antwort. Da müssen wir uns als deutsche Politiker kümmern.

Onay: Ich denke schon, dass es gerade bei vielen Jüngeren Frust gibt. Die wollen hier dazugehören, erleben aber immer wieder Diskriminierung, etwa bei der Jobsuche, oder sie haben es schwerer, eine Wohnung zu bekommen. Irgendwann verliert „deutsch zu sein“, dann an Reiz. Die sagen dann: Wenn ihr Deutschen mich als Türken seht, dann sehe ich mich eben auch als Türke.

Wird die Kluft zwischen Deutschen und türkischstämmigen Menschen wieder größer?

Erkan: Deutschland und die Türkei sind echte Freunde und werden das auch bleiben. Aber gerade jetzt dürfen wir unsere Kritik an der Entwicklung in der Türkei nicht einstellen. Der Schutz der Menschenrechte ist für uns nicht verhandelbar. Meine Bitte an die türkische Seite: Die türkischen Politiker müssen jetzt verbal abrüsten. Die Nazi-Vergleiche sind für mich als deutscher Politiker persönlich eine tiefe Verletzung. Das verbitte ich mir für die Zukunft. Aber Politiker kommen und gehen. Die menschlichen Verbundenheiten, die bleiben.

Onay: Deutsche und Menschen mit türkischen Wurzeln sind hier in diesem Land zusammen. Das wird auch in Zukunft so bleiben. Wir müssen jetzt um die Köpfe und Herzen kämpfen, damit sich auch die mit türkischen Wurzeln hier stärker engagieren. Es ist doch so: Kein AKP-Politiker wird sich um Rente oder Arbeitsplätze in Deutschland kümmern. Wer etwas voranbringen will, muss die Verhältnisse in Deutschland in den Blick nehmen. Es ist doch sinnlos, sich in Hannover nur für türkische Politik zu interessieren.

Es ist immer mal wieder die Rede von Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes in Deutschland. Haben Sie Sorge, wer vielleicht Ihre E-Mails liest?

Erkan: Ich verstecke mich mit meiner persönlichen Meinung und Kritik ja nicht. Daher kann ich es mir nicht vorstellen, dass da jemand mitliest, aber ausschließen möchte ich nichts.

Onay: Wir haben vom niedersächsischen Verfassungsschutz in dieser Richtung noch keine Hinweise bekommen.

SPD und Grüne im Landtag, damit auch Sie, wollten ja unter anderem mit dem türkischen Moscheeverband Ditib einen Staatsvertrag schließen. Ein hoher AKP-Funktionär hat in der vergangenen Woche die Ditib-Moschee in Hannover besucht. So besonders staatsfern sieht das nicht aus.

Onay: Das ist derzeit leider keine Überraschung. Die Strukturen, dass der türkische Staat die Ditib-Imame in Deutschland bezahlt, gibt es seit der Kohl-Regierung in den 80er Jahren. Ein Islam-Vertrag in Niedersachsen wäre nicht Endpunkt einer Entwicklung gewesen. Wenn Ditib Ansprechpartner bleiben will, muss bald eine sichtbare Veränderung stattfinden. Ditib muss klare Kante zeigen. Es kann nicht sein, dass AKP-Funktionäre in Moscheen eingeladen werden. Der kommt nach der Wahl so schnell nicht wieder. Und wir hier müssen den Scherbenhaufen zusammenkehren. Von Ditib muss ein klares Gesprächsangebot kommen, wie sie sich von der Türkei lösen wollen.

Erkan: Niedersachsen bildet ja schon muslimische Religionslehrer aus, die auf deutsch unterrichten. Wir müssen jetzt über eine Imam-Ausbildung diskutieren, um solche Strukturen aus der Türkei zu zerschlagen – und damit wir wissen, was in den Moscheen gepredigt wird. Eine Einrichtung wie Ditib muss sich politisch neutral verhalten. Wenn sie der Regierungspartei eine Bühne bietet, dann muss sie das auch für alle anderen Parteien tun. Ich erwarte, dass Ditib klarer darstellt, nach welchen Regeln das gehen soll. Damit wir für die Zukunft auch wissen, woran wir sind. Ditib muss jetzt in Niedersachsen Vertrauen zurückgewinnen.

Von Dirk Altwig

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