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Niedersachsen Ehepaar erscheint nicht vor Gericht: mit Haftbefehl gedroht
Nachrichten Niedersachsen Ehepaar erscheint nicht vor Gericht: mit Haftbefehl gedroht
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12:22 08.03.2017
Die Fensterfront vom Amtsgericht Meppen. Quelle: Friso Gentsch/Archiv
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Meppen

Doch das Paar erschien nicht zum Prozess. Der Richter drohe nun mit einem Haftbefehl, sagte die Direktorin des Amtsgerichts Meppen, Anette Schneckenberger.

Die Eheleute aus Werlte sollen laut Anklage unter anderem 150 000 Euro auf einem Konto in der Schweiz gehabt haben, weswegen die Staatsanwaltschaft Osnabrück den beiden Sozialbetrug vorwirft. Der Ehemann habe eine Viertelstunde vor Beginn des Termins ein Fax geschickt, seine Frau sei schwer erkrankt und es sei beiden nicht möglich zu kommen, weil sie einen Arzt aufsuchen müssen, sagte Schneckenberger. Daraufhin habe der Richter einen Haftbefehl erlassen und eine Frist gesetzt. Demnach muss das Ehepaar bis Donnerstagabend 18 Uhr ein ärztliches Attest vorlegen. Geschieht das nicht, werde der Haftbefehl vollstreckt und das Ehepaar aus der Untersuchungshaft zum Gerichtssaal geführt.

Die Eheleute sollen laut Anklage von Oktober 2009 bis April 2014 ungekürzte Sozialleistungen bezogen haben, die sie nicht bekommen hätten, wenn die Behörden über die tatsächliche Vermögenslage informiert gewesen wären. Neben dem Konto in der Schweiz sollen sie auch eine Lebensversicherung, weitere Girokonten mit Guthaben und die Auszahlung einer Eigenheimzulage verschwiegen haben. Die Familie war bei der Auswertung von Steuer-CDs aus der Schweiz aufgeflogen, die das Land Rheinland-Pfalz aufgekauft hatte. Seit 2014 hatte die Staatsanwaltschaft gegen das Ehepaar ermittelt.

dpa

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