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Niedersachsen Busemann dringt auf bessere Bezahlung für Gefängnisärzte
Nachrichten Niedersachsen Busemann dringt auf bessere Bezahlung für Gefängnisärzte
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17:10 09.12.2009
Hinter Gittern: Justizminister Busemann besucht die JVA Salinenmoor. Quelle: ddp
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Celle. Zwar sei die medizinische Versorgung der Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten des Landes gewährleistet. Es gebe hier aber „ein Regelungsproblem“, sagte Busemann am Mittwoch der Nachrichtenagentur ddp am Rande seines Besuchs in der JVA Celle. Von den 34 Ärztestellen im Justizvollzug seien derzeit neun unbesetzt.

Dahinter verberge sich auch „ein Bezahlproblem“, sagte Busemann. Der Arztberuf in einer JVA sei weniger attraktiv als sonst der öffentliche Dienst für Mediziner. Ein Gefängnisarzt in Niedersachsen bekomme etwa das Gehalt eines Oberstudienrats an den Schulen, sagte Busemann.

Bislang würden Gefängnisärzte nicht von dem innerhalb der Tarifgemeinschaft der deutschen Länder geltenden Ärztetarif erfasst. Deshalb habe auch die Justizministerkonferenz im vergangenen Sommer beschlossen, dass die Finanzminister der Länder bei der nächsten Vertragsverhandlung die Gefängnisärzte dort mit aufnehmen.

Gefangene mit gesundheitlichen Problemen würden in jedem Falle versorgt, bei einem fehlenden Gefängnisarzt erforderlichenfalls von allgemein praktizierenden Ärzten, sagte Busemann. Für diese werde am Ende aber sogar mehr bezahlt, als wenn man anstaltseigene Ärzte hätte.

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