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Ursula von der Leyen spricht auf einer Pressekonferenz.

Ursula von der Leyen spricht auf einer Pressekonferenz. © Gregor Fischer/Archiv

Verteidigung

Belästigungsfall: Disziplinarverfahren gegen Soldaten

Innerhalb der Bundeswehr läuft ein disziplinarrechtliches Verfahren gegen einen Soldaten, der 2015 mutmaßlich eine Kameradin sexuell belästigt haben soll. Das bestätigte ein Sprecher der Luftwaffe am Mittwoch auf Anfrage.

Berlin/Oldenburg. Über den Dienstgrad des Beschuldigten machte er keine Angaben. Auch nannte er keine weiteren Details etwa dazu, wie lange das Verfahren bereits läuft.

Die Betroffene hatte bereits 2015 Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg erstattet, die aber ein Ermittlungsverfahren im Oktober 2016 einstellte. Die Behörde sah zum damaligen Zeitpunkt keine "ausreichenden Anhaltspunkte für eine Anklageerhebung". Zudem hieß es damals in der Begründung, dass Verhaltensweisen wie etwa ein Griff ans Gesäß männliches Imponiergehabe seien.

Vor allem diese Wortwahl ließ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag mit einem offenen Brief reagieren. "Solche Interpretationen sind abenteuerlich und aus der Zeit gefallen", so von der Leyen. Sie machten den Mut zunichte, sich gegen sexuelle Belästigung zu wehren. Die Wortwahl sei völlig inakzeptabel. Inzwischen wurde das Strafrecht für derartige Delikte verschärft.

dpa


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