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Instandhaltungsarbeiten im Erkundungsbergwerk in Gorleben. 

Instandhaltungsarbeiten im Erkundungsbergwerk in Gorleben. © Kay Nietfeld/Archiv

Atom

Atomkraftgegner scheitern mit Gorleben-Klagen

Atomkraftgegner sind im Streit um Gorleben als möglichen Endlager-Standort für hoch radioaktiven Atommüll erneut mit zwei Klagen gescheitert. Mit den am Donnerstag vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht zurückgewiesenen Berufungen wollten sie sich gegen die Ende März auslaufende Veränderungssperre für den Salzstock wehren.

Lüneburg. Greenpeace und ein privater Grundbesitzer wollen so seit Jahren verhindern, dass sich der Bund eine mögliche Nutzung des Salzstocks Gorleben als Endlager offenhält.

Grundstückseigentümern ist es nach der Regelung verboten, den Salzstock unterhalb einer bestimmten Tiefe zu verändern. Die Kläger sehen darin eine Vorfestlegung auf Gorleben als möglichen Standort, zudem besitzen sie Abbaurechte für die Salzvorkommen darunter.

Anders als das Verwaltungsgericht Lüneburg sah das Oberverwaltungsgericht nur eine der beiden Klagen als unzulässig an. Die andere hielt das Gericht für unbegründet. Der 7. Senat lehnte eine Aufhebung der Sperre ab: Zwar sei die bergmännische Erkundung in Gorleben nach dem Standortauswahlgesetz beendet worden, der Salzstock sei aber nicht aus dem Auswahlverfahren ausgeschieden. Damit bestehe der Sicherungszweck fort. Eine Revision ließen die Richter nicht zu. (Az. 7 LC 80/15 und 7 LC 81/15)

dpa


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