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Niedersachsen Abgeordnete Twesten rügt Grüne: Auf taube Ohren gestoßen
Nachrichten Niedersachsen Abgeordnete Twesten rügt Grüne: Auf taube Ohren gestoßen
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11:12 06.08.2017
Die niedersächsische Abgeordnete Elke Twesten. Quelle: Hauke-Christian Dittrich/Archiv
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Hannover

Die Politikerin hatte am Freitag ihren Austritt aus der Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag verkündet und erklärt, sie sehe ihre Zukunft in der CDU. Damit löste sie eine Regierungskrise aus. Das rot-grüne Bündnis von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) verlor damit seine Ein-Stimmen-Mehrheit.

Trotz ihres Gesprächsbedarfs seien ihre Fragen von grünen Ministerien nicht ausreichend beantwortet worden, kritisierte Twesten. Man habe ihr zunehmend das Gefühl gegeben, "ein politischer Störfaktor" zu sein. So habe sie etwa angemahnt, dass die Grünen bei Fragen der inneren Sicherheit ihre Haltung angesichts der veränderten Gefährdungslage überdenken müssten. Auch beim Thema Wolf habe sie sich dafür eingesetzt, dass die Sorgen der Menschen in den betroffenen Regionen nicht überhört werden. "Wer als politische Partei die Ideologie über die tatsächlichen Erfordernisse stellt, entfernt sich von den Menschen und deren Realität", so Twestens Fazit. Es sei "niederträchtig, zutiefst beleidigend und menschlich unanständig", wenn ihr nun von Parteifreunden unterstellt werde, sie habe sich für ihren Wechsel zur CDU kaufen lassen.

dpa

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich für den 24. September als Wahltermin in dem Bundesland ausgesprochen. "Es wäre mir sehr recht", wenn Bundestags- und Landtagswahl zusammen durchgeführt werden könnten, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND).

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Für die niedersächsischen Grünen war der Wechsel der Abgeordneten Elke Twesten zur CDU laut Umweltminister Stefan Wenzel nicht absehbar. Man habe natürlich gewusst, dass Twesten vor drei Monaten ihren Wahlkreis nicht gewonnen habe, sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.

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