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23 Parteien wollen bei Landtagswahl 2013 antreten

23 Parteien wollen bei der Landtagswahl am 20. Januar 2013 in Niedersachsen antreten. Dies teilte Landeswahlleiterin Ulrike Sachs am Freitag in Hannover mit. Bei der Wahl seien rund 6,2 Millionen Niedersachsen wahlberechtigt, darunter etwa 121 000 Erstwählerinnen und zirka 128 000 Erstwähler im Alter von 18 bis unter 21 Jahren.

Hannover. Neben den fünf bereits im Landtag vertretenen Parteien CDU, FDP, SPD, Grüne und Linke haben etwa auch die Satire-Partei "Die Partei" oder exotisch klingende Parteien wie "Nein-Idee Niedersachsen", die "Partei Gesunder Menschenverstand" oder das sogenannte "Bündnis 21/RRP" ihr Interesse angemeldet.

Ob die Parteien bei dem Urnengang antreten dürfen, entscheidet der Landeswahlausschuss. Die erste öffentliche Sitzung des Gremiums ist für den 9. November geplant, über die endgültige Zulassung soll am 23. November entschieden werden. Um zur Wahl zugelassen zu werden, muss jede Partei neben formellen Kriterien noch weitere nach dem Parteiengesetz erforderlichen Merkmale erfüllen. Dazu gehören etwa eine Satzung, ein Programm und ein ordnungsgemäß gewählter Vorstand.

dpa


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